SessionNet | Wirtschafts- und Finanzausschuss - 19.11.2013 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung

WA-61(V.)

Gremium

Wirtschafts- und Finanzausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

19.11.2013

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	306-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 4	Haushaltsplanentwurf der Stadt Haldensleben für das Haushaltsjahr 2014 - Fortsetzung
Ö 5	Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung der Gemeinde Süplingen in die Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	295-(V.)/2013	Beschlussvorlage Gebietsänderungsvertrag Stand 12.11.13 Anlagen 1-7 Stand 16.10.13 Anlagen 8-10 Stand 16.10.13
Ö 6	Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 170 T€ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	298-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300-(V.)/2013	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung
Ö 8	Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das Förderprojekt "Gebietsrandaufwertung Köhlerstraße" in Haldensleben im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" im Rolandgebiet Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	301-(V.)/2013	Beschlussvorlage
Ö 9	Neufassung der Kommunalen Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Stadt Haldensleben“ und Neubesetzung der Mitglieder des Förderrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 12	Grundstücksangelegenheit
N 13	Mitteilungen
N 14	Anfragen und Anregungen