Sitzung
HA-55(V.)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)
Datum
21.11.2013
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 17. Okt. 2013
 
Ö 4
Antrag der Fraktion FW/ pro Althaldensleben
Bildung eines temporären Akteneinsichtsausschusses zum Vorgang "Sanierung Seifenfabrik" zur Fragestellung gem. Anlage 1
 310-(V.)/2013
Ö 5
Antrag der Fraktion FW/ pro Althaldensleben zur Durchführung eines Bürgerentscheides hinsichtlich der Eingemeindung der Gemeinde Süplingen einschließlich des Ortsteils Bodendorf in die Stadt Haldensleben sowie Festlegung von Abstimmungstermin, Absti mmungszeit und der zur Abstimmung stehenden Frage
 309-(V.)/2013
Ö 6
Gebietsänderungsvertrag zur Eingemeindung der Gemeinde Süplingen in die Stadt Haldensleben
 295-(V.)/2013
Ö 7
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
 296-(V.)/2013
Ö 8
Neufassung der Kommunalen Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Stadt Haldensleben“ und Neubesetzung der Mitglieder des Förderrates
 
Ö 9
Beschluss über die Ausarbeitung einer 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
 297-(V.)/2013
Ö 10
Beschluss über das integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Althaldensleben im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (Fördergebiet Haldensleben-Süd)
 299-(V.)/2013
Ö 11
Aufhebung der Richtlinie über die Gewährung eines Zuschusses für die Kita-Betreuung in der Stadt Haldensleben vom 05.03.2009
 294-(V.)/2013
Ö 12
Umbenennung der Straße "Bergschlösschenweg"
 302-(V.)/2013
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis
 300-(V.)/2013
Ö 14
Hebesatzsatzung der Stadt Haldensleben für die Grund- und Gewerbesteuer ab 2014
 293-(V.)/2013
Ö 15
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für das Förderprojekt "Gebietsrandaufwertung Köhlerstraße" in Haldensleben im Rahmen des Förderprogramms "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" im Rolandgebiet
 301-(V.)/2013
Ö 16
Beteiligung der Stadt Haldensleben am Teilentschuldungsprogramm STARK II
 304-(V.)/2013
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage in Höhe von 170 T€
 298-(V.)/2013
Ö 18
Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung der Stadt Haldensleben
 306-(V.)/2013
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 17. Okt. 2013
 
N 22
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Sanierungsmaßnahme
 
N 25
Auftragsvergaben
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Anfragen und Anregungen