SessionNet | Hauptausschuss - 08.05.2014

Sitzung

HA-61(V.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

08.05.2014

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung
Ö 4	Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet V", 1. vereinfachte Änderung, und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	344-(V.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 2a Entwurf Gewerbegebiet V Anlage 2b Entwurf Gewerbegebiet V Legende Anlage 2c Entwurf Gewerbegebiet V TF Anlage 3 Entwurf Gewerbegebiet V Begründung
Ö 5	Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes "Hauptverwaltungsgebäude des Landkreises - Bornsche Straße", mit Städtebaulichem Vertrag, und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	343-(V.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2a Entwurf Plan A3 Anlage 2b TF Anlage 3a Entwurf Begründung Anlage 3b Entwurf Umweltbericht
Ö 6	Widmung der Schulstraße - Stichstraße und Parkplatz - in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	339-(V.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Beschlussfassung Anlage 2 - Lageplan
Ö 7	1. Änderung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge für die Unterhaltung von öffentlichen Gewässern II. Ordnung der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	347-(V.)/2014	Beschlussvorlage 140424 1.Ändeurng Umlagesatzung
Ö 8	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters für die Verbandsammlung des Unterhaltungsverbandes Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	345-(V.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 9	Befreiung von den Verboten der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützte Landschaftsbestandteile (Grünlandsatzung) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	346-(V.)/2014	Beschlussvorlage 140424 Anlage 1 Übersichtsplan Befreiung
Ö 10	Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 42.151,00 € für die Kreisumlage Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	340-(V.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Bescheid des Landkreises Börde Anlage 3 - Berechnung der Schlüsselzuweisung und der Kreisumlage
Ö 11	Kreditaufnahme der SALEG GmbH als Treuhänder der Stadt Haldensleben für das Mehrgenerationenhaus 2. BA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	342-(V.)/2014	Beschlussvorlage Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 1 Begründung Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 2 Treuhändervertrag Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 3 Gesamtertragsberechnung Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 4 MKFZ-Pläne Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 5 Kreditangebote Kreditaufnahme SALEG MGH 2. BA - Anlage 6 Betriebsüberlassungsvertrag
Ö 12	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	341-(V.)/2014	Beschlussvorlage Üpl. MGH 2. BA - Anlage 1 Begründung Üpl. MGH 2. BA - Anlage 2 Kreditangebote
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 15	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung
N 16	Personalangelegenheit
N 17	Grundstücksangelegenheit
N 18	Steuerangelegenheit
N 19	Auftragsvergaben
N 20	Mitteilungen
N 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: