Sitzung
SR-01(VI.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
03.07.2014
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste ehrenamtliche Mitglied des Stadtrates
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 6
Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 7
Mitteilung der/s Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende
 
Ö 8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat am 25. Mai 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 001-(VI.)/2014
Ö 9
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen zu den Ortschaftsräten in den Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Süplingen, Uthmöden und Wedringen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 002-(VI.)/2014
Ö 10
Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 007-(VI.)/2014
Ö 11
Hauptsatzung der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 005-(VI.)/2014
Ö 12
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
 
Ö 13
Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren
 
Ö 14
Benennung der Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen
 
Ö 15
Wahl der Vertreterin/des Vertreters und der Stellvertrteterin/des Stellvertreters der Stadt für:
 
Ö 15.1
die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes "Untere Ohre"
 
Ö 15.2
die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"
 
Ö 15.3
die Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Heidewasser"
 
Ö 16
Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in:
 
Ö 16.1
der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH - Aufsichtsrat
 
Ö 16.2
der Stadtwerke Haldensleben GmbH - a ) Aufsichtsrat und b) Gesellschafterversammlung
 
Ö 16.3
der Umschlags- und Handelsgesellschaft Haldensleben GmbH - Aufsichtsrat
 
Ö 17
Benennung je eines Vertreters der im Stadtrat der Stadt Haldensleben vertretenden Fraktionen für den Förderrat Innenstadt
 
Ö 18
Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse (fakultativ)
 
Ö 19
Antrag der Fraktion FUWG - Erstellung einer Satzung zur Informationsfreiheit der Stadt Haldensleben - Gläsernes Rathaus -
 
Ö 20
Antrag der Fraktion FUWG - Organisation einer Strandlounge mit Beachvolleyballfeld für den Sommer 2014 an der Ohre
 
Ö 21
Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 
Ö 24
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden