Sitzung
SR-02(VI.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
04.09.2014
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Tagung vom 03.07.2014 (konstituierende Sitzung) und deren Fortsetzung am 10.07.2014
 
Ö 4
Verpflichtung der sachkundigen Einwohner für die beratenden Ausschüsse
 
Ö 5
Information zum Stand der Einführung eines Ratsinformationssystems

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV-001(VI.)/2014
Ö 6
Bericht des Stadtwahlleiters über die Prüfung des weiteren Vorbringens des Stadtrates Ralf W. Neuzerling in der Stadtratssitzung am 03.07.14 zu seinem Wahleinspruch
 
Ö 7
Bestätigung der Wahlen der Ortsbürgermeister/ -innen und der stellvertretenden Ortsbürgermeister/-innen der Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Süplingen, Uthmöden und Wedringen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 020-(VI.)/2014
Ö 8
Ernennung der Ortsbürgermeister/ -innen der Ortschaften Hundisburg, Satuelle, Uthmöden und Wedringen zu Ehrenbeamten der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 018-(VI.)/2014
Ö 9
Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene -Aufwandsentschädigungssatzung-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 013-(VI.)/2014
Ö 10
Freiwillige Feuerwehr Süplingen: Vorzeitige Entlassung aus der Funktion des Wehrleiters und aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 014-(VI.)/2014
Ö 11
Zusammenlegung der Freiwilligen Feuerwehr Süplingen mit der Freiwilligen Feuerwehr Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 028-(VI.)/2014
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses über die Entsendung von Vertretern der Stadt in der Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 029-(VI.)/2014
Ö 13
Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Sondergebietes Hafen-Süd und des Burgbauprojektes Jacob-Bührer Straße, Haldensleben OT Hundisburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 009-(VI.)/2014
Ö 14
Behandlung der Anregungen und Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd", Haldensleben, einschließlich Begründung, als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 008-(VI.)/2014
Ö 15
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Burgbauprojekt Jacob-Bührer-Straße Hundisburg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 022-(VI.)/2014
Ö 16
Behandlung der Anregungen und Beschluss der 8. Änderung der Satzung über geschützte Landschaftsbestandteile in der Stadt Haldensleben -Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume-

Zusatz: unter Berücksichtigung dessen, dass der alte Bauimbestand Kirchberg in Hundisburg in der Anlage 1 Seite 1 lfd. Nr. 3 gestrichen wird

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 026-(VI.)/2014
Ö 17
Widmung Kleine Schützenstraße in Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 011-(VI.)/2014
Ö 18
Förderprogramm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier" - Änderung der Abgrenzung der Fördergebiete Süplinger Berg und Rolandgebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 010-(VI.)/2014
Ö 19
Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Wirbelwind" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 015-(VI.)/2014
Ö 20
Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 016-(VI.)/2014
Ö 21
Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Regenbogen" im Rahmen des Investitionsprogrammes Sachsen-Anhalt STARK III (energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen).

Beschluss: einstimmig beschlossen

 017-(VI.)/2014
Ö 22
Errichtung einer Kindertagesstätte im Gebäude des EHFA in Trägerschaft der Lebenshilfe gGmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 019-(VI.)/2014
Ö 23
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Stadt Haldensleben (Hundesteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 012-(VI.)/2014
Ö 24
Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 25
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 28
Grundstücksangelegenheit Bornsche Straße 1 in 39340 Haldensleben
 
N 29
Grundstücksangelegenheit
 
N 30
Darlehensangelegenheit
 
N 31
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 32
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
 
Ö 33
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 34
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden