SessionNet | Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss - 11.11.2014 - 18:00-20:45 Uhr

Sitzung

SSKS-05(VI.)

Gremium

Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

11.11.2014

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 21.10.1014
Ö 4	Vorstellung der Quartiersmanagerin des Mehrgenerationenhauses EFHA - Frau Sylke Kühling
Ö 5	Empfehlung zum Haushaltsplan 2015 - Teilhaushalt Amt 50 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 6	Aufhebung des Beschlusses über die Beantragung von Investitionsmitteln für die Kindertagesstätte "Birkenwäldchen" im Rahmen des Investitionsprogramms Sachsen-Anhalt STARK III vom 4. September 2014 Zusatz: mit Änderung der Beschlussfassung - siehe Änderungsantrag Stadtrat Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	039-(VI.)/2014	Beschlussvorlage
Ö 7	Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Elbe-Heide und der Stadt Haldensleben über die Beschulung der schulpflichtigen Kinder der Gemeinde Westheide, Mitgliedsgemeinde der Verbandsgemeinde Elbe-Heide, bis zum Abschluss der 4. Klasse in den Grundschulen der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	040-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vereinbarung
Ö 8	Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	041-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Schulsatzung für die Grundschulen
Ö 9	Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	042-(VI.)/2014	Beschlussvorlage Anlage 1-Satzungsänderungen Anlage 2-Satzung Anlage 3-Plausibilitätsberechnung
Ö 10	Förderanträge
Ö 11	Mitteilungen
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 13	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 21.10.2014
N 14	Mitteilungen
N 15	Anfragen und Anregungen