SessionNet | Stadtrat - 11.06.2015

Sitzung

SR-07 (VI.)

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

11.06.2015

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 05.03.2015 und 27.03.2015
Ö 4	Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl (Hauptwahl) am 19.04.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	081-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 5	Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Regina Blenkle und Nachfolge Beschluss: mehrheitlich beschlossen	085-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 6	Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund der Hauptsatzung vom Stadtrat eingerichtet wurden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-012(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 7	Sitzverteilung im Hauptausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-013(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 8	Sitzverteilung in den beratenden Ausschüssen
Ö 8.1	Sitzverteilung im Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-014(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 8.2	Sitzverteilung im Bauausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-015(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 8.3	Sitzverteilung im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-016(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 8.4	Sitzverteilung im Ausschuss ULFA Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-017(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 9	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-018(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 10	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	086-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben der Fraktion "Die Fraktion" vom 19.05.15
Ö 11	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den a) Aufsichtsrat und b) Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH
Ö 11.1	Ernennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haldensleben GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-019(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 11.2	Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-020(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 12	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Haldensleben GmbH Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	088-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlafe 1 Schreiben der Fraktion "Die Fraktion" vom 22.05.15
Ö 13	Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse Beschluss: zur Kenntnis genommen	IV-021(VI.)/2015	Informationsvorlage
Ö 14	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	077-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Änderung GeschO StR
Ö 15	Einführung Mandatos im Ergebnis der Befragung der Stadt- und Ortschaftsräte Zusatz: mit Änderung: In der Beschlussfassung den 2. Halbsatz zu streichen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen	076-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 16	Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	074-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 - Analyse zum Rechtsformwechsel Anlage 2 - Entwurf Gesellschaftsvertrag KOWISA GmbH Anlage 3 - derzeitiger Gesellschaftsvertrag KOWISA KG 2010 Anlage 4 - Synopse KG GmbH
Ö 17	1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des jährlichen Altstadtfestes in der Stadt Haldensleben Zusatz: unter Berücksichtigung der Änderung des Datums in der Präambel und bei "Haldensleben, den" anstatt 05.03. = 11.06.2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen	050-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Verordnung z. Änderung d. Gefahrenanwehrverordnung Glas Altstadtfest Anlage 2 Urteil Landesverfassungsgericht Anlage 3 Stellungnahme PR Anlage 4 Stellungnahme LK
Ö 18	Konzept zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	070-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1a Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1b Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1c Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1d Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1e Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1f Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1g Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer
Ö 19	2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Haldensleben Zusatz: mit Änderung: Im Artikel I, Nr. 2 der Satzung soll es lauten: Höchstgebaut einer beschränkten öffentlichen Ausschreibung mindestens jedoch je Container 250,00 €/Jahr Beschluss: mehrheitlich beschlossen	071-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ö 20	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Zusatz: an den Bauausschuss und den Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss verwiesen Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Satzung für die Vergabe von Grundstücken SR 11.05.2015
Ö 20.1	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/1	Änderungsantrag
Ö 20.2	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/2
Ö 20.3	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/3	Änderungsantrag
Ö 20.4	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/4	Änderungsantrag
Ö 20.5	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/5	Änderungsantrag
Ö 20.6	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/6	Änderungsantrag
Ö 20.7	Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Beschluss: an Ausschuss verwiesen	080-(VI.)/2015/7	Änderungsantrag
Ö 21	Beschluss über die Abschnittsbildung in der Alsteinstraße in Haldensleben von Bahnhofstraße bis Schulstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen	067-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Alsteinstraße Anlage 1 Alsteinstraße Anlage 2
Ö 22	Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße 25-55" in Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	068-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Köhlerstraße 25-55 Anlage 1
Ö 23	Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße" in Haldensleben im Abschnitt von der Gerikestraße bis zur Schillerstraße Beschluss: einstimmig beschlossen	069-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 - Köhlerstraße
Ö 24	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, 3. vereinfachte Änderung, als Satzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	075-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 BP Planzeichnung Anlage 3 BP Begründung
Ö 25	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA Beschluss: mehrheitlich beschlossen	084-(VI.)/2015	Beschlussvorlage MGH Anlage 1 Finanzierungsübersicht MGH Anlage 2 aktuelle Baukosten
Ö 26	Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 27	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 30	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 27.03.2015
N 31	Antrag auf Fällung von drei Eschen in der Bahnhofstraße in Haldensleben
N 32	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 33	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 34	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: