Stadtrat - 11.06.2015 - 18:00 Uhr

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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 05.03.2015 und 27.03.2015    
4Entscheidung über die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl (Hauptwahl) am 19.04.2015 081-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
5Ausscheiden des Mitgliedes des Stadtrates Regina Blenkle und Nachfolge 085-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
6Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse, die aufgrund der Hauptsatzung vom Stadtrat eingerichtet wurden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren IV-012(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Sitzverteilung im Hauptausschuss IV-013(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Sitzverteilung in den beratenden Ausschüssen    
8.1Sitzverteilung im Wirtschafts- und Finanzausschuss IV-014(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.2Sitzverteilung im Bauausschuss IV-015(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.3Sitzverteilung im Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss IV-016(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8.4Sitzverteilung im Ausschuss ULFA IV-017(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH IV-018(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH 086-(VI.)/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
11Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den a) Aufsichtsrat und b) Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH    
11.1Ernennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Haldensleben GmbH IV-019(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2Benennung/Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Haldensleben GmbH IV-020(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Haldensleben GmbH 088-(VI.)/2015 
 Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt  
13Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse IV-021(VI.)/2015 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
141. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Haldensleben 077-(VI.)/2015 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Einführung Mandatos im Ergebnis der Befragung der Stadt- und Ortschaftsräte 076-(VI.)/2015 
 Zusatz: mit Änderung: In der Beschlussfassung den 2. Halbsatz zu streichen. 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH + Co. Beteiligungs-KG
(KOWISA KG) in einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)
074-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
171. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des jährlichen Altstadtfestes in der Stadt Haldensleben 050-(VI.)/2015 
 Zusatz: unter Berücksichtigung der Änderung des Datums in der Präambel und bei "Haldensleben, den"
anstatt 05.03. = 11.06.2015
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Konzept zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben 070-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
192. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Haldensleben 071-(VI.)/2015 
 Zusatz: mit Änderung: Im Artikel I, Nr. 2 der Satzung soll es lauten: Höchstgebaut einer beschränkten öffentlichen Ausschreibung mindestens jedoch je Container 250,00 €/Jahr 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
20Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015 
 Zusatz: an den Bauausschuss und den Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss verwiesen 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.1Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/1 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.2Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/2   
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.3Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/3 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.4Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/4 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.5Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/5 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.6Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/6 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
20.7Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb 080-(VI.)/2015/7 
 Beschluss: an Ausschuss verwiesen  
21Beschluss über die Abschnittsbildung in der Alsteinstraße in Haldensleben von Bahnhofstraße bis Schulstraße 067-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
22Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße 25-55" in Haldensleben 068-(VI.)/2015 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße" in Haldensleben im Abschnitt von der Gerikestraße bis zur Schillerstraße 069-(VI.)/2015 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Benitz", Haldensleben, 3. vereinfachte Änderung, als Satzung 075-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
25Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Mehrgenerationenhaus 2. BA 084-(VI.)/2015 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
26Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
27sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
28Anfragen und Anregungen    
29Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil   
30Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 27.03.2015   
31Antrag auf Fällung von drei Eschen in der Bahnhofstraße in Haldensleben   
32Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
33Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
34Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden