Sitzung
HA-16 (VI.)
Gremium
Hauptausschuss
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)
Datum
19.11.2015
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22.10.2015
 
Ö 4
Annahme einer Spende für den Alsteinklub in der Kulturfabrik

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

 054-H(VI.)/2015
Ö 5
Rahmenbedingungen zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Haldensleben

Zusatz: Änderungsantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 127-(VI.)/2015
Ö 6
Haushaltssatzung 2016 - Änderungsantrag 117-(VI.)/2015/2

Zusatz: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 117-(VI.)/2015
Ö 7
Haushaltssatzung 2016 - Änderungsantrag SR 117-(VI.)/2015/1

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 117-(VI.)/2015/1
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Gewerbesteuerumlage

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 120-(VI.)/2015
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung

Zusatz: 8 Stadträte sind zur Abstimmung anwesend.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 125-(VI.)/2015
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren durch die Stadt Haldensleben (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9

 124-(VI.)/2015
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Haldensleben

Zusatz: 8 Stadträte sind zur Abstimmung anwesend.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 137-(VI.)/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren im Gebiet der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 128-(VI.)/2015
Ö 13
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und-gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie bei öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 123-(VI.)/2015
Ö 14
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben-2. Fortschreibung

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 132-(VI.)/2015
Ö 15
Vorzeitige Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und aus der Funktion des stellvertretenden Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der FFW Haldensleben, hier: Michael Schumann

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 134-(VI.)/2015
Ö 16
Einleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Masche", Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 129-(VI.)/2015
Ö 17
Erneutes Angebot an Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet Haldensleben "Historischer Stadtkern" zur Ablösung des Ausgleichsbetrages vor Abschluss der Sanierung gemäß § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB bis zum 31.08.2016 mit einem Abschlag von 2 %

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 18
Beschluss zur Einleitung einer 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenhauspark", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 118-(VI.)/2015
Ö 19
Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Historischer Stadtkern" im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8

 136-(VI.)/2015
Ö 20
Beschluss über die Satzung der Stadt Haldensleben über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Fernwärmeversorgung (Fernwärmesatzung)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 138-(VI.)/2015
Ö 21
Mitteilungen
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 
Ö 23
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 24
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22.10.2015
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Haldensleben
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Grundstücksangelegenheit
 
N 29
Grundstücksangelegenheit
 
N 30
Grundstücksangelegenheit
 
N 31
Grundstücksangelegenheit
 
N 32
Grundstücksangelegenheit
 
N 33
Mitteilungen
 
N 34
Anfragen und Anregungen