SessionNet | Ortschaftsrat Satuelle - 06.05.2015 - 19:30-22:08 Uhr

Sitzung

ORS-09 (VI.)

Gremium

Ortschaftsrat Satuelle

Raum

in der Gaststätte "Fuhrmann" in Satuelle

Datum

06.05.2015

Zeit

19:30-22:08 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 08.04.2015
Ö 4	1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren durch das Mitführen und den Verkauf von Glasgetränkebehältnissen im Festgebiet anlässlich des jährlichen Altstadtfestes in der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	050-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 1. Verordnung z. Änderung d. Gefahrenanwehrverordnung Glas Altstadtfest Anlage 2 Urteil Landesverfassungsgericht Anlage 3 Stellungnahme PR Anlage 4 Stellungnahme LK
Ö 5	Beschluss über die Abschnittsbildung in der Alsteinstraße in Haldensleben von Bahnhofstraße bis Schulstraße Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	067-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Alsteinstraße Anlage 1 Alsteinstraße Anlage 2
Ö 6	Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße 25-55" in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	068-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Köhlerstraße 25-55 Anlage 1
Ö 7	Beschluss über die Aufwandsspaltung zur Tiefbaumaßnahme "Köhlerstraße" in Haldensleben im Abschnitt von der Gerikestraße bis zur Schillerstraße Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	069-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 - Köhlerstraße
Ö 8	Konzept zur Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in der Stadt Haldensleben Zusatz: Unter Vorbehalt spricht der Ortschaftsrat seine Empfehlung aus. Es müsse erst die bauliche Voraussetzung für den Altcontainerplatz in Satuelle geschafffen werden. Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	070-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1a Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1b Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1c Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1d Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1e Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1f Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer Anlage 1g Konzept mit Standortliste der Altkleidersammelcontainer
Ö 9	2. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	071-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 13	Evtl. Einwendungen gegen den nicht öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 08.04.2015
N 14	Mitteilungen
N 15	Anfragen und Anregungen