Sitzung
ORSÜ-10 (VI.)
Gremium
Ortschaftsrat Süplingen
Raum
Büro des Bürgermeisters und der Vereine, Gartenweg 14, 39343 Süplingen
Datum
17.08.2015
Zeit
19:30-21:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22.06.2015
 
Ö 4
Verabschiedung des ehemaligen Ortsbürgermeisters Herbert Peters
 
Ö 5
Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters
 
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

 091-(VI.)/2015
Ö 7
Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt durch Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 102-(VI.)/2015
Ö 8
Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 103-(VI.)/2015
Ö 9
Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 098-(VI.)/2015
Ö 10
Aufstellung der Ergänzungssatzung "Lübberitzer Weg", Satuelle

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 096-(VI.)/2015
Ö 11
Entwurf einer Gefahrenverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie öffentliche Veranstaltungen

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 094-(VI.)/2015
Ö 12
Mitteilungen
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 22.06.2015
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Anfragen und Anregungen