SessionNet | Ortschaftsrat Uthmöden - 03.09.2015 - 19:30-20:55 Uhr

Sitzung

ORU-13 (VI.)

Gremium

Ortschaftsrat Uthmöden

Raum

in der Gaststätte "Zur grünen Aue" in Uthmöden

Datum

03.09.2015

Zeit

19:30-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 06.08.2015
Ö 4	1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1	091-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 -1.Satzung Änderung Schulsatzung Anlage 2-1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung-29.06.
Ö 5	Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt durch Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	102-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Kostenbeitragssatzung Benutzung Kitas Anlage 2.-Begründung Kostenbeitragssatzung Anlage 1 a-alte Kostenbeitragssatzung
Ö 6	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	103-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Betreuungssatzung KiFöG Anlage 2.-Begründung Betreuungssatzung
Ö 7	Entwurf einer Gefahrenverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie öffentliche Veranstaltungen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	094-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 8	Aufstellung der Ergänzungssatzung "Lübberitzer Weg", Satuelle Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	096-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 9	Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	098-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Leitlinie zum Verfügungsfonds Althaldensleben Anlage 2 Plan Fördergebiet
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 12	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 13	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 06.08.2015
N 14	Mitteilungen
N 15	Anfragen und Anregungen