Sitzung
ORSÜ-13 (VI.)
Gremium
Ortschaftsrat Süplingen
Raum
Büro des Bürgermeisters und der Vereine, Gartenweg 14, 39343 Süplingen
Datum
16.11.2015
Zeit
19:30-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 19.10.2015
 
Ö 4
Beschluss zur Einleitung einer 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenhauspark", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag. Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: empfohlen

 118-(VI.)/2015
Ö 5
Einleitung einer 1. Änderung des Bebauungsplanes "Masche", Haldensleben

Beschluss: empfohlen

 129-(VI.)/2015
Ö 6
Beschluss über das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet "Historischer Stadtkern" im Rahmen des Förderprogramms Aktive Stadt- und Ortsteilzentren

Beschluss: empfohlen

 136-(VI.)/2015
Ö 7
Beschluss über die Satzung der Stadt Haldensleben über die Wärmeversorgung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Fernwärmeversorgung (Fernwärmesatzung)

Beschluss: empfohlen

 138-(VI.)/2015
Ö 8
Gefahrenabwehrverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und-gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offene Feuer im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie bei öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: empfohlen

 123-(VI.)/2015
Ö 9
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben-2. Fortschreibung

Beschluss: empfohlen

 132-(VI.)/2015
Ö 10
Vorzeitige Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis und aus der Funktion des stellvertretenden Stadtwehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der FFW Haldensleben, hier: Michael Schumann

Beschluss: empfohlen

 134-(VI.)/2015
Ö 11
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 3

 137-(VI.)/2015
Ö 12
Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren im Gebiet der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: empfohlen

 128-(VI.)/2015
Ö 13
Rahmenbedingungen zur Verleihung der Ehrenbürgerschaft der Stadt Haldensleben

Beschluss: empfohlen

 127-(VI.)/2015
Ö 14
Verteilung von Zuschüssen an die Vereine
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 19.10.2015
 
N 19
Verleihung des Ehrenbürgerrechts der Stadt Haldensleben
 
N 20
Mitteilungen
 
N 21
Anfragen und Anregungen