Sitzung
SR-10 (VI.)
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
30.07.2015
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Überreichung der Ernennungsurkunden der städtischen Vertreter in den Lenkungsrat des Mehrgenerationenhauses
 
Ö 4
Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben - 1. Fortschreibung

Zusatz: An der Fortschreibung soll unverzüglich gearbeitet werden. (siehe vorliegende Änderungen zur Vorlage SR 083-(VI.)/2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 083-(VI.)/2015
Ö 5
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015
Ö 5.1
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015/1
Ö 5.2
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Zusatz: Änderung: "Verwandte" 1. Grades und nicht Familienangehörige

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015/2
Ö 5.3
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015/3
Ö 5.4
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015/4
Ö 5.5
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 080-(VI.)/2015/5
Ö 5.6
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 080-(VI.)/2015/6
Ö 5.7
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 080-(VI.)/2015/7
Ö 5.8
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5.9
Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 6
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die Restzahlung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2015 für das Mehrgenerationenhaus "Ein Haus für Alle" in Haldensleben in Höhe von 85.300,00 Euro an die Paritätischen Sozialwerke-PSW GmbH

Zusatz: Stadtrat Dr. Michael Reiser befangen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 095-(VI.)/2015
Ö 7
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 8
Anfragen und Anregungen
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 10
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 11
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden