SessionNet | Hauptausschuss - 27.08.2015

Sitzung

HA-13(VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaussaal der Stadt Haldensleben, Markt 22

Datum

27.08.2015

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Einwendungen öffentlicher Teil Niederschrift Hauptausschuss 27.08.15

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 25.06.2015
Ö 4	Annahme von Zuwendungen für die Grundschule "Gebrüder Alstein" und den Alsteinklub in der KulturFabrik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	042-H(VI.)/2015	Beschlussvorlage HA
Ö 5	Annahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	043-H(VI.)/2015	Beschlussvorlage HA
Ö 6	Sponsoring-Vertrag mit der Firma IFA-Rotorion zur Stellung einer Hüpfburg für die Regionalmärkte 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	048-H(VI.)/2015	Beschlussvorlage HA Anlage 1 Sponsoren-Vertrag
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Zusatz: Änderungsantrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	091-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 -1.Satzung Änderung Schulsatzung Anlage 2-1. Satzung zur Änderung der Schulsatzung-29.06.
Ö 8	Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Wedringen zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	093-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme KBM
Ö 9	Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Satuelle zum Ehrenbeamten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	104-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme des Kreisbrandmeisters
Ö 10	Entwurf einer Gefahrenverordnung betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen, durch Anpflanzungen, Verunreinigungen, ruhestörenden Lärm, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächen, durch mangelhafte Hausnummerierung sowie öffentliche Veranstaltungen Zusatz: Änderungsantrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	094-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 11	Aufstellung der Ergänzungssatzung "Lübberitzer Weg", Satuelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	096-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 12	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für den die Haushaltsansätze übersteigenden Zuschussbedarf der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Haldensleben aufgrund der Leistungsvereinbarungen gemäß KiFöG Zusatz: Änderungsantrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	097-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1- Begründung BV Restzahlung Kita Anlage 2-Mehrkosten freie Träger
Ö 13	Kommunale Richtlinie zur Mittelvergabe aus dem Verfügungsfonds im Programm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für das Fördergebiet Haldensleben Süd (Althaldensleben) Zusatz: Änderungsantrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	098-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Leitlinie zum Verfügungsfonds Althaldensleben Anlage 2 Plan Fördergebiet
Ö 14	Wahl einer neuen Schiedsfrau und einer/ eines Vorsitzenden der Schiedsstelle der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	099-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschlussfassung über Einrichtung einer Regionalrezeption Börde Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Kooperationsvertrag Regionalrezeption BördeV SR
Ö 16	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Ausübung des Vorkaufsrechts Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	101-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage1.Nr.101-(VI.)2015 Anlage.2.Nr.101-(VI)2015 Anlage.3.Nr.101-(VI)2015
Ö 17	Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt durch Kinder mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	102-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Kostenbeitragssatzung Benutzung Kitas Anlage 2.-Begründung Kostenbeitragssatzung Anlage 1 a-alte Kostenbeitragssatzung
Ö 18	Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	103-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1-Betreuungssatzung KiFöG Anlage 2.-Begründung Betreuungssatzung
Ö 19	Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	105-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Beschlussvorlage AVH Anlage 2 zur Beschlussvorlage Zweckvereinbarung AVH
Ö 20	Budgetverschiebung zur Beschaffung einer Hubarbeitsbühne für den Stadthof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	108-(VI.)/2015	Beschlussvorlage
Ö 21	Ablehnung des Einvernehmens für die Leistungs-, Entgelt-und Qualitätsvereinbarungen (LEQ) zwischen dem Landkreis Börde und der Katholischen Gemeinde "St. Christophorus" für den Hort "St. Johannes" sowie die Kindertagesstätte "St. Johannes" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	109-(VI.)/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 Leistungsvereinbarung Hort Anlage 2 Leistungsvereinbarung Kita
Ö 22	Mitteilungen
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 25	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 25.06.2015
N 26	Grundstücksangelegengheit
N 27	Grundstücksangelegenheit
N 28	Grundstücksangelegenheit
N 29	Umschuldung
N 30	Mitteilungen
N 31	Anfragen und Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: