SessionNet | Stadtrat - 23.06.2016

Sitzung

SR 20.(VI.)/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

in der KulturFabrik Haldensleben, Gerikestraße 3 a, Dachgeschoss

Datum

23.06.2016

Zeit

18:00-22:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 14.04.2016 Beschluss: zurückgestellt
Ö 4	Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in den Wirtschafts- und Finanzausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	163-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben des Herrn Lubitz
Ö 5	Neuberufung eines sachkundigen Einwohners in der Schul,-Kultur-, Sozial- und Sportausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen	196-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben des Herrn Teßmann
Ö 6	Verpflichtung der sachkundigen Einwohner
Ö 7	Antrag der Fraktion DIE LINKE - erneute Beschlussfassung zum Feststellungsantrag gem. § 42 Abs. 2 KVG LSA zum Vorliegen eines Hinderungsgrundes gem § 41 Abs. 1 Ziff. 2 KVG LSA bei Stadtratsmitglieder Reinhard Schreiber Zusatz: Stadtrat Schreiber befangen Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8	Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 26.05.2016 Hier: Antrag der Stadträtin Schulz: "Die Bürgermeisterin wird angewiesen, die am 23.05.2016 vorgenommene notarielle Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH sofort rückgängig zu machen. Dazu ist insbesondere die Anweisung an die Geschäftsführung der Gesellschaft, diese Änderungsbeschlüsse der Universalversammlung vom gleichen Tage unverzüglich zum Handelsregister anzumelden, sofort zu widerrufen." Zusatz: Stadtrat Ostheer befangen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 1
Ö 9	Rücknahme der Entsendung der Stadträtin Schulz in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Haldensleben mbH Zusatz: Stadtrat Ostheer befangen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 17, Enthaltungen: 3, Befangen: 1	192-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Zwischenantwort MV Ostheer 31.05.16
Ö 10	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	168-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage1BV168SatzungFörderungundBetreuung Anlage2ersteSatzungzurÄnderungderSatzungüberFörderungundBetreuung Anlage3BV168SatzungFörderungundBetreuung
Ö 10.1	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	168-(VI.)/2016/1	Änderungsantrag
Ö 11	Verlegung des Wochenmarktes am Dienstag und Donnerstag vom Marktplatz in die Hagenstraße und auf den Hagentorplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	162-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme Volksbank
Ö 12	Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau in der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	180-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 13	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Vergabe von städtischen Grundstücken und Zuwendungen für junge Familien im Zusammenhang mit diesem Grundstückserwerb Zusatz: mit Änderungen Beschluss: einstimmig beschlossen	175-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung Eigenheimförderung Änderungstext
Ö 14	Landesgartenschau in Haldensleben Zusatz: mit Ergänzung der Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	181-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 15	Verlegen von zwei Stolpersteinen im öffentlichen Raum der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	187-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 2-Stolpersteine Anlage 4-StolpersteineHeleneDreier Anlage3-LFEugenFrohnhausen Antrag ev. Kirchegemeinde 1 Antrag ev. Kirchengemeinde 2
Ö 16	1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	161-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Stellungnahme des Polizeireviers und des Landkreis Börde 1. Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung
Ö 17	Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Stadt Haldensleben- 2. Fortschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 12	185-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Allgemeine Hinweise z. Erstellung einer Risikoanalyse Anlage 2 Stellungn. d. LK zu der am 11.11.15 eingereichten 2. Fortschreibung
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen	169-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Rundverfügung Landesverwaltungsamt 14.01.2016 1. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 19	Zuerkennung der Grabstätte Wachter Feld 19 A Nr. 1-3 als Ehrengrabstätte Beschluss: mehrheitlich beschlossen	167-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Seite 1 Anlage 1-Seite 2 Anlage 2 - Seite 2 Anlage 2- Seite 1
Ö 20	Antrag an das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens für die Gemarkung Uthmöden Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt	178-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 21	Förderprogramm Stadtumbau Ost Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	188-(VI.)/2016	Beschlussvorlage StO-Althaldensleben StO-Historischer Stadtkern StO-Süplinger Berg
Ö 22	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für das Gemeindehaus der Evangelischen Kirchengemeinde "Luther" Althaldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	173-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 23	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die "Instandsetzung und den Umbau der ehemaligen Seifenfabrik Jacobstraße 3, 9 und 11" in Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	174-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 24	Einleitung einer 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	179-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 25	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Jahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	182-(VI.)/2016	Beschlussvorlage 160509 Umlagesatzung 2015
Ö 26	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	183-(VI.)/2016	Beschlussvorlage 160504 Umlagesatzung 2016
Ö 27	Beschluss zur Aufstellung der Ergänzungssatzung "Altenhäuser Weg 2. BA", Bodendorf, mit Städtebaulichem Vertrag, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	166-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 ES Altenhäuser Weg II
Ö 28	2. Satzung zur Änderung der Schulsatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0	186-(VI.)/2016	Beschlussvorlage 2.SatzungsänderungSchulsatzung23.06.16 Anlage 1 zur Beschlussvorlage2.SatzungsänderungSchulsatzung230616 Schulsatzung23062016
Ö 29	Mediation Stadtrat Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	194-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 30	Jahresabschluss 2008 der Stadt Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	164-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Stellungnahme BMin-JA2008 Schlussbericht des RPA I - Jahresabschluss 2008 Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung II - Plan-Ist-Vergleich 2008 III - Vermögensrechnung 2008 IV - Anhang V -Rechenschaftsbericht JR 2008 VI - Anlage JR 2008 VII - Vollständigkeitserklärung
Ö 31	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 32	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 33	Anfragen und Anregungen
Ö 34	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 35	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 14.04.2016
N 36	Personalangelegenheit
N 37	Personalangelegenheit - Schreiben von Frau Bode
N 38	Personalangelegenheit
N 39	Grundstücksangelegenheit
N 40	Grundstücksangelegenheiten
N 41	Grundstücksangelegenheiten
N 42	Grundstücksangelegenheit
N 43	Abschlussbericht des temporären Akteneinsichtsausschusses zur Thematik "Blade + Biker Night" sowie "Public Viewing"
N 44	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 45	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 46	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: