SessionNet | Stadtrat - 15.09.2016

Sitzung

SR 23.(VI.)/2016

Gremium

Stadtrat

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

15.09.2016

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 28.07.2016 und 11.08.2016
Ö 4	Nichtvorliegen eines Hinderungsgrundes gem. § 41 Abs. 1 Ziffer 2 i. V. m. § 42 Abs. 1 und 2 KVG LSA für das Stadtratsmitglied Reinhard Schreiber Beschluss: mehrheitlich beschlossen	218-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 5	Abwahl/Abberufung der stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Sabine Wendler Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	219-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 6	Wahl / Berufung einer stellvertretenden Bürgermeisterin Beschluss: zurückgestellt	220-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 7	Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Haldensleben zum Ehrenbeamten Beschluss: einstimmig beschlossen	206-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme Landkreis und KBM
Ö 8	Freiwillige Feuerwehr Haldensleben - Information zu Arbeitsergebnissen aus der Beratung vom 22.08.2016 mit dem Landkreis Börde	IV-036(VI.)/2016	Informationsvorlage SKMBT C35160831125200
Ö 9	Antrag des Stadtrates Thomas Seelmann - Änderung der Satzung über den Dienst der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Haldensleben Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt		Antrag T. Seelmann-Änderung Satzung Dienst FFW HDL
Ö 10	Fraktion DIE LINKE - Hauptsatzung Verwaltungsrechtssache Beschluss: mehrheitlich beschlossen		Antrag DIE LINKE- Hauptsatzung Verwaltungsrechtssache 230816
Ö 11	Beschluss über die Entsendung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Haldensleben Beschluss: einstimmig beschlossen	197-(VI.)/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Haldensleben (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	198-(VI.)/2016	Beschlussvorlage 16 06 15 1. Satzung zur Änderung der StrRG-Satzung
Ö 13	3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen	200-(VI.)/2016	Beschlussvorlage 3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ö 14	Antrag auf Fällung von Bäumen am Feuerlöschteich (Schwanenteich) in der Salchauer Straße in Süplingen Beschluss: mehrheitlich beschlossen	203-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 15	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Magdeburger Straße", Wedringen, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	205-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 -- Lageplan
Ö 16	Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung " Erweiterung Seniorenwohnanlage Hagenhof", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	215-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Lageplan Entwurfsplanung
Ö 17	Beschluss nach § 125 Abs. 2 BauGB - Thomas-Müntzer-Straße in Haldensleben Beschluss: mehrheitlich beschlossen	216-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Abwägung Anlage 2 Lageplan
Ö 18	Widmung Teilstück Aller-Elbe-Radweg Hundisburg Beschluss: einstimmig beschlossen	207-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan
Ö 19	Endgültige Verlegung des Wochenmarktes am Dienstag und Donnerstag vom Marktplatz in die Hagenstr. und auf den Hagentorplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	222-(VI.)/2016	Beschlussvorlage Anlage 1 Stellungnahme Volksbank
Ö 20	erneute Beratung und Beschlussfassung gem. § 65 Abs 3 KVG LSA zum Widerspruch der Bürgermeisterin vom 19.08.2016 gegen den Beschluss des Stadtrates vom 11.08.2016 - Entscheidung über die Einstellung des Geschäftsführers der WOBAU Haldensleben durch den Stadtrat Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 21	Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
Ö 22	sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 25	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 28.07.2016 und 11.08.2016
N 26	Erteilung des Einvernehmens zur 1. Änderung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen vom 03.03.2016 für die Kindertageseinrichtungen "Rappelkiste", "Ratz und Rübe" und "Flax und Krümel"
N 27	erneute Beratung und Beschlussfassung zum Widerspruch der Bürgermeisterin zu einer Personalangelegenheit
N 28	erneute Beratung und Beschlussfassung gem. § 65 Abs. 3 KVG LSA zum Widerspruch der Bürgermeisterin vom 19.08.2016 gegen den Beschluss des Stadtrates vom 11.08.2016 - Erarbeitung einer Dienstanweisung zur Anzeige und Informationspflicht
N 29	erneute Beratung und Beschlussfassung gem. § 65 Abs. 3 KVG LSA zum Widerspruch der Bürgermeisterin vom 19.08.2016 gegen den Beschluss des Stadtrates vom 11.08.2016 - Erarbeitung einer Dienstanweisung zur Nutzung des Dienstfahrzeugs der Bürgermeister
N 30	Fraktion DIE LINKE Stadtrat Guido Henke - Personalangelegenheit
N 31	Fraktion DIE LINKE - Personalangelegenheit
N 32	Personalangelegenheit
N 33	Nichtvorliegen eines Hinderungsgrundes für das Stadtratsmitglied Reinhard Schreiber
N 34	Personalangelegenheit -
N 35	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 36	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
Ö 37	Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: