Sitzung
SR 29. (VI.)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
09.03.2017
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung des sachkundigen Einwohners für den Wirtschafts- und Finanzausschuss
 
Ö 4
Wahl einer neuen Schiedsfrau für die Schiedsstelle der Stadt Haldensleben

Zusatz: offene Wahl - kein Widerspruch dagegen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 255-(VI.)/2017
Ö 5
Beschluss über die Annahme der 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 253-(VI.)/2017
Ö 6
1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts Soziale Stadt für die Fördergebiete Süplinger Berg und Rolandgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 259-(VI.)/2017
Ö 7
Beschluss zur Auslegung des Entwurfes der 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Klingteich", Haldensleben, mit städtebaulichem Vertrag und Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

 257-(VI.)/2017
Ö 8
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Fotovoltaikanlage am Dammühlenweg", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 256-(VI.)/2017
Ö 9
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung "Altenhäuser Weg 2. BA", Bodendorf, mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 235-(VI.)/2016
Ö 10
Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung "Erweiterung Seniorenwohnanlage Hagenhof", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

 260-(VI.)/2017
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 258-(VI.)/2017
Ö 12
Antrag an das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten zur Einleitung eines Flurneuordnungsverfahrens für die Gemarkung Uthmöden

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 261-(VI.)/2017
Ö 13
Antrag von Stadtrat Guido Henke - Beschluss einer einstweiligen Anordnung zur Verpflichtung der Bürgermeisterin die gegen die Genehmigungsverfügung des Landkreises erhobene Klage vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg zurückzunehmen.

Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt

 
Ö 14
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 15
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 18
Grundstücksangelegenheit
 
N 19
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 20
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 21
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden