SessionNet | Hauptausschuss - 01.06.2017

Sitzung

HA 34.(VI.)/2017

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

01.06.2017

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 30.03.2017 und 11.05.2017
Ö 4	Jahresabschluss 2009 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	291-(VI.)/2017	Beschlussvorlage 1-JR 2009 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss 2-JR 2009 II. Rechenschaftsbericht 3-JR 2009 III. Plan-Ist-Vergleich 4-JR 2009 IV. Vermögensrechnung - Bilanz zum 31.12.2009 5-JR 2009 V. Anhang Bilanzierungsmethoden 6-JR 2009 VI. Anlagen 7-JR 2009 VII. Vollständigkeitserklärung 8-Schlussbericht des RPA 2009 9-Stellungnahme stellv. Bürgermeisterin
Ö 5	Annahme einer Schenkung – Spielgerät kommunaler Spielplatz Uthmöden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7	114-H(VI.)/2017	Beschlussvorlage HA Anlage 1 - Schenkungsvertrag Anlage 2 - a- Garantiezertifikat I Anlage 2 - b- Garantiezertifikat II Anlage 3 - a - Rechnung Lieferung-Montage I Anlage 3 - b - Rechnung Lieferung-Montage II
Ö 6	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	278-(VI.)/2017	Beschlussvorlage 170406 Umlagedatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ö 7	Neufassung des Überlassungs- und Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Haldensleben und dem SV Grün-Weiß Süplingen 1926 e. V. sowie die Genehmigung der Errichtung eines Fitnessraumes durch den Sportverein auf dem Sportplatz Süplingen, Gemarkung Bebertal, Flur 16, Flurstück 5/1 Beschluss: zurückgestellt	279-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Tischvorlage Anlage1BVHAFitnessraumSüplingenÜberlVertrag Anlage3BegründungBV279v050517.do Anlage2BVHAFitnessraumSüplAntrag.Genehm.10.10.16 AnlageBVHAFitnessraumSüplFlurkarte
Ö 8	Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 9	Einleitung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	282-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 a - Variante 1 Anlage 2 b - Variante 2 Anlage 3
Ö 10	Behandlung der Anregungen, Billigung der Begründung und Beschluss der 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Klingteich" als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6	284-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Satzung zur 5. vereinfachten Änderung des BP Wohngebiet Am Klingteich Anlage 3 - Begründung Anlage 4 - Abwägung
Ö 11	Behandlung der Anregungen, Billigung der Begründung und Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fotovoltaikanlage am Dammühlenweg" als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	287-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan VBP Fotovoltaik am Dammühlenweg Anlage 2 a - 1 Planzeichnung vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 2 a - 2 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2 b - 1 Deckblatt Begründung Anlage 2 b - 2 Begründung Anlage 2 c - 1 Umweltbericht Anlage 2 c - 2 Umweltbericht Anlagen Deckblatt Anlage 2 c - 3 Umweltbericht Anlage 1 Anlage 2 c - 4 Umweltbericht Anlage 2.-TK Anlage 2 c - 5 Umweltbericht Anlage 3 Anlage 3- Abwägungsvorschläge
Ö 12	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	285-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Entwurf 2. Änderung FNP Anlage 3 TÖB-Auswertung
Ö 13	Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg, Satuelle" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7	286-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 a - Entwurf BP Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg, Satuelle Anlage 2 b - Textliche Festsetzungen Anlage 2 c - Begründung Anlage 3 - TÖB-Auswertung
Ö 14	1. Fortschreibung der Kreuzungsvereinbarung von 2006 über eine Maßnahme zur Beseitigung von Bahnübergängen im Stadtgebiet von Haldensleben nach §§3 und 13 EKrG Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	288-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Anlage 4 Kreuzuungsvereinbarungstext der 1. Fortschreibung Anlage 5 Gesamtkostenübersicht Anlage 2 Erläuterungsbericht Anlage 3 Übersichtslageplan
Ö 15	Beschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens in Süplingen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	289-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 16	Beschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens in Bodendorf Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	290-(VI.)/2017	Beschlussvorlage Anlage 1 Übersichtsplan
Ö 17	Mitteilungen
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 19	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 20	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 30.03.2017 und 11.05.2017
N 21	Verleihung des "Rolandschwertes" 2017
N 22	Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
N 23	Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
N 24	Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
N 25	Grundstücksangelegenheit
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Mitteilungen
N 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: