Sitzung
SR 33.(VI.)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
22.06.2017
Zeit
18:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung 18.05.2017
 
Ö 4
Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Untere Ohre“ für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 278-(VI.)/2017
Ö 5
Neufassung des Überlassungs- und Nutzungsvertrages zwischen der Stadt Haldensleben und dem SV Grün-Weiß Süplingen 1926 e. V. sowie die Genehmigung der Errichtung eines Fitnessraumes durch den Sportverein auf dem Sportplatz Süplingen, Gemarkung Bebertal, Flur 16, Flurstück 5/1

Zusatz: mit Änderungsantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 279-(VI.)/2017
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Einleitung einer 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Hafen-Süd"

Zusatz: Vatiante 1 , Anlage 2 A

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 282-(VI.)/2017
Ö 8
Behandlung der Anregungen, Billigung der Begründung und Beschluss der 5. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet "Am Klingteich" als Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 284-(VI.)/2017
Ö 9
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 285-(VI.)/2017
Ö 10
Beschluss zur öffentlichen Auslage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan "Kinder- und Jugendheim am Bahnhofsweg, Satuelle"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 286-(VI.)/2017
Ö 11
Behandlung der Anregungen, Billigung der Begründung und Beschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fotovoltaikanlage am Dammühlenweg" als Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 287-(VI.)/2017
Ö 12
1. Fortschreibung der Kreuzungsvereinbarung von 2006 über eine Maßnahme zur Beseitigung von Bahnübergängen im Stadtgebiet von Haldensleben nach §§3 und 13 EKrG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 288-(VI.)/2017
Ö 13
Beschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens in Süplingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 289-(VI.)/2017
Ö 14
Beschluss über die Anordnung zur Einleitung eines Umlegungsverfahrens in Bodendorf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 290-(VI.)/2017
Ö 15
Jahresrechnung der Gemeinde Süplingen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 281-(VI.)/2017
Ö 16
Jahresabschluss 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 291-(VI.)/2017
Ö 17
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 18
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 
Ö 20
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 18.05.2017
 
N 22
Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
 
N 23
Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
 
N 24
Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Personalangelegenheit
 
N 27
Personalangelegenheit
 
N 28
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 29
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 30
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden