Sitzung
SR 35.(VI.)/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal
Datum
07.09.2017
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 13.07.2017
 
Ö 4
Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer - Zweckvereinbarung zur Nutzung der gemeinsamen Vergabestelle im Wege interkommunaler Zusammenarbeit (Zu dem Antrag werden von der Verwaltung noch Unterlagen nachgereicht.)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 5
Vorstellung ZentrumsTraining - Konzeptvorstellung durch Herrn Schwade, Geschäftsführer Consilium GmbH Berlin
 
Ö 6
Beschluss zur Einleitung einer 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 304-(VI.)/2017
Ö 7
Beschluss über die Ergänzung der 3. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 306-(VI.)/2017
Ö 8
Beschluss zur Neufassung der Satzung zur örtlichen Bauvorschrift über notwendige Stellplätze (Stellplatzsatzung) inklusive der Regelung über die Ablösung notwendiger Stellplätze

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 305-(VI.)/2017
Ö 9
Erstellung eines Ferienpasses für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren aus der Stadt Haldensleben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 309-(VI.)/2017
Ö 10
Neuregelung des Stadtbusverkehrs für die Stadt Haldensleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

 307-(VI.)/2017
Ö 11
Veröffentlichung von Ratssitzungen in elektronischen Medien

Beschluss: einstimmig beschlossen

 310-(VI.)/2017
Ö 12
Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 13
sonstige Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
II. Nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 13.07.2017
 
N 17
Erteilung eines Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
 
N 18
Erteilung des Einvernehmens zu einer Vertragsangelegenheit
 
N 19
Grundstücksangelegenheit
 
N 20
Absichtserklärung
 
N 21
Personalvertretungssache
 
N 22
Anfragen und Anregungen
 

Öffentlicher Teil:
Ö
III. Öffentlicher Teil
 
Ö 23
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben
 
Ö 24
Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden