Stadtrat - 27.04.2017 - 18:00-21:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschriften über die Tagungen vom 02.02.2017, 02.03.2017 und 09.03.2017    
4Verpflichtung des sachkundigen Einwohners für den Wirtschafts- und Finanzausschuss    
5Ernennung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Satuelle zum Ehrenbeamten 275-(VI.)/2017 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Beschluss für den Verzicht auf eine Lärmaktionsplanung im Rahmen der zweiten Stufe der EU-Lärmkartierung273-(VI.)/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
73. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 276-(VI.)/2017 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
8Antrag Guido Henke Fraktion DIE LINKE - Vergütungsvereinbarung des Stadtrates der Stadt Haldensleben mit Rechtsanwalt Christian Rasch, Kanzlei Dr. Kropp, Endler, Rasch, Sternstraße 33, in 39104 Magdeburg    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
10sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
11Anfragen und Anregungen    
12Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil   
13Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagungen vom 02.03.2017 und 09.03.2017   
14Personalangelegenheiten   
15Personalangelegenheit   
16Personalangelegenheit   
17Personalangelegenheit   
18Personalangelegenheit   
19Personalangelegenheit   
20Vertragsangelegenheit   
21Abschluss einer Vereinbarung   
22Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
23Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
24Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden