SessionNet | Hauptausschuss - 17.05.2018

Sitzung

HA 45. (VI.)/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Sitzungssaal

Datum

17.05.2018

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 12.04.2018
Ö 4	Feststellen eines Hinderungsgrundes gemäß § 41 Abs. 1 Ziffer 2 KVG LSA für das Stadtratsmitglied Reinhard Schreiber Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 5	Personalangelegenheit
N 6	Nachtrag: 04.05.2018 Personalangelegenheit
N 7	Nachtrag: 04.05.2018 Personalangelegenheit
N 7.1	Nachtrag: 04.05.2018 Personalangelegenheit
N 7.2	Personalangelegenheit
N 7.3	Personalangelegenheit
N 7.4	Personalangelegenheit
N 7.5	Personalangelegenheit
N 7.6	Personalangelegenheit
N 7.7	Personalangelegenheit
N 7.8	Personalangelegenheit
N 7.9	Personalangelegenheit
N 7.10	Personalangelegenheit
N 7.11	Personalangelegenheit
N 7.12	Personalangelegenheit
N 7.13	Personalangelegenheit
N 7.14	Personalangelegenheit
N 7.15	Personalangelegenheit
N 7.16	Personalangelegenheit
N 7.17	Personalangelegenheit
N 8	Personalangelegenheit
N 9	Personalangelegenheit
Öffentlicher Teil:
Ö	III. Öffentlicher Teil
Ö 10	Annahme von Zuwendungen für das Altstadtfest vom 24.08. bis 26.08.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	143-H(VI.)/2018	Beschlussvorlage HA Anlage1EntwurfSponsoringvertrag Kreissparkasse Anlage2EntwurfSponsoringvertragVolksbankAltstadtfest
Ö 11	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	146-H(VI.)/2018	Beschlussvorlage HA
Ö 12	Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen im Jahr 2018 für die Amtsperiode 2019 bis 2023 Beschluss: empfohlen	379-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Schöffenvorschlagsliste 2018
Ö 13	Antrag auf Fällung von 6 Kastanien im Zuge des grundhaften Ausbaus der L42 - Ortsdurchfahrt Süplingen Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	355-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Fotodoku Kastanien
Ö 14	Aufstellung eines Flächennutzungsplanes für die Gemarkung Süplingen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	362-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 15	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	363-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 2 Satzungstext mit Änderungen Anlage 1 2. Satzung zur Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
Ö 15.1	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene (Aufwandsentschädigungssatzung) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	363-(VI.)/2018/1	Änderungsantrag
Ö 16	Widmung Durchgang zum Rundwanderweg und Anbindung an Grundstück Landkreis Börde Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	365-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 17	Widmung Rundwanderweg Stendaler Straße bis Magdeburger Straße Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	366-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Beschluss für den Verzicht auf eine Lärmaktionsplanung im Rahmen der dritten Stufe der EU-Lärmkartierung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	368-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Begründung Verzicht LAP Anlage 2 Bericht Haldensleben LK Anlage 3 N10 Anlage 4 N11
Ö 19	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 2. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Südhafen" als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	369-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Abwägung Anlage 3 - BP SO Südhafen 2. Änderung - Satzung
Ö 20	Behandlung der Anregungen und Beschluss des Bebauungsplanes "Wohngebiet Gänsebreite - Neuenhofer Straße", Haldensleben, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	370-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan Anlage 2 - Abwägung Anlage 3a - BP Begründung Anlage 3b - BP Planzeichnung
Ö 21	Behandlung der Anregungen und Beschluss zur Feststellung der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	371-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3 a - Begründung Anlage 3 b - Planzeichnung Anlage 3 c - Verfahrensvermerke
Ö 22	Behandlung der Anregungen und Beschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes "Bülstringer Straße/ Satueller Straße", Haldensleben, als Satzung Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	372-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 Abwägungsvorschläge Anlage 3 a - Planzeichnung Anlage 3 b - Textliche Festsetzungen Anlage 3 c - Begründung
Ö 23	Beschluss zur Auslegung des Entwurfes der Ergänzungssatzung "Magdeburger Straße", Wedringen, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	373-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 -- Lageplan Anlage 2 a - Ergänzungssatzung Magdeburger Straße Begründung - Entwurf Anlage 2 b - Ergänzungssatzung Magdeburger Straße Planzeichnung - Entwurf
Ö 24	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	374-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage1BenutzerordnungBV374 Anlage2BenutzungssatzungBV374
Ö 25	Beschluss zur Unterstützung der "Wilden Weide Hungerwinkelgraben" Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	375-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Artikel zur Ganzjahresbeweidung Anlage 2 Weidegutachten Hungerwinkelgraben Anlage 3 Karte
Ö 26	Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Einbau einer Heizungsanlage in der Obdachlosenunterkunft Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Ö 27	Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	376-(VI.)/2018	Beschlussvorlage VerwaltungskostenSatzung2014 VerwaltungskostenSatzungMai2018
Ö 28	Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Elektrotankstellen Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt
Ö 29	Antrag von Stadtrat Bodo Zeymer, DIE FRAKTION - Glyphosat Zusatz: mit Änderung empfohlen Beschluss: nicht empfohlen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 30	Mitteilungen
Ö 31	Anfragen und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	IV. Nichtöffentlicher Teil
N 33	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 12.04.2018
N 34	Grundstücksangelegenheit
N 35	Befreiung von der Satzung der Stadt Haldensleben zur Sicherstellung von Grünlandflächen in der Ohreniederung als geschützte Landschaftsbestandteile
N 36	Grundstücksangelegenheit
N 37	Anfragen und Anregungen
N 38	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: