SessionNet | Hauptausschuss - 30.08.2018

Sitzung

HA-49 (VI.)

Gremium

Hauptausschuss

Raum

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)

Datum

30.08.2018

Zeit

18:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 09.08.2018
Ö 4	Annahme einer Zuwendung/Spende für Kriegsgräberanlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	154-H(VI.)/2018	Beschlussvorlage HA
Ö 5	Annahme einer Spende für das Schloss Hundisburg von den Stadtwerken Haldensleben mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	158-H(VI.)/2018	Beschlussvorlage HA
Ö 6	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	383-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage1BenutzersatzungBV383.060918 Anlage2Benutzersatzung060918
Ö 7	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Haldensleben über die Benutzung sowie die Erhebung von Entgelten für die Benutzung des Alsteinklubs in der KulturFabrik, der Jugendherberge sowie der kommunalen Sportstätten und Schulen Beschluss: an Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Ö 8	Antrag auf Befreiung von der Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Satzung der Stadt Haldensleben zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre" für das Haushaltsjahr 2018 (Umlagesatzung 2018) Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	392-(VI.)/2018	Beschlussvorlage 180731 Umlagesatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ö 10	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung "Magdeburger Straße", Wedringen, mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	393-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 -- Lageplan Anlage 2 -Abwägungsvorschläge Anlage 3 a- ES Magdeburger STraße - Begründung Anlage 3 b - ES Magdeburger Straße - Planzeichnung
Ö 11	Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung "Satuelle Hauptstraße - Süd", mit Städtebaulichem Vertrag Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	394-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Abwägungsvorschläge Anlage 3 a - ES Satuelle Hauptstraße Süd - Begründung Anlage 3 b - ES Satuelle Hauptstraße Süd - Plan
Ö 12	Beschluss über eine Budgetverschiebung für die Baumaßnahme "Umbau Speiseraum" in der Grundschule Otto Boye in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	396-(VI.)/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische und allgemeine Sanierung der Kindertagesstätte Regenbogen in Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	398-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Begründung Kostenerhöhung Kita Regenbogen Gesamtkostenübersicht Kita Regenbogen
Ö 14	Jahresabschluss 2011 der Stadt Haldensleben Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	395-(VI.)/2018	Beschlussvorlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Stellungnahme der stellv. Bürgermeisterin JA 2011 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss JR 2011 II. Rechenschaftsbericht JR 2011 III. Plan-Ist-Vergleich JR 2011 IV. Vermögensrechnung - Bilanz JR 2011 V. Anhang Bilanzierungsmethoden JR 2011 VI. Anlagen JR 2011 VII. Vollständigkeitserklärung
Ö 15	Eröffnungsbilanz der Gemeinde Süplingen zum Stichtag 01.01.2013 Beschluss: empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	381-(VI.)/2018	Beschlussvorlage 1-Eröffnungsbilanz Süplingen 2-EB Süplingen Bericht 3-EB Süplingen Anhang 4-Vollständigkeitserklärung EB Süplingen 5-Prüfbericht EB Süplingen LK Börde Teil 1 6-Prüfbericht EB Süplingen LK Börde Teil 2
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	II. Nichtöffentlicher Teil
N 19	Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 09.08.2018
N 20	Personalangelegenheit
N 21	Personalangelegenheit
N 22	Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens gegen einen Stadtrat
N 23	Personalangelegenheit
N 24	Personalangelegenheit
N 25	Grundstücksangelegenheit
N 26	Anfragen und Anregungen
N 27	Mitteilungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: