Stadtrat - 06.06.2019 - 18:00-20:50 Uhr

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Öffentlicher Teil:
I. Öffentlicher Teil    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung    
3Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 28.03.2019    
4Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Uthmöden zum Ehrenbeamten 451-(VI.)/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Grundsatzbeschluss zur Einführung des elektronischen Ratsinformationssystems "Mandatos" 452-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
6Bewerbung um eine Landesgartenschau in Haldensleben 2026 447-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
7Verlegen eines Stolpersteins im öffentlichen Raum der Stadt Haldensleben 440-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
8Kostenbeitragssatzung für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen in der Stadt Haldensleben (Neufassung) 448-(VI.)/2019 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Betriebsführungsvertrag für die Wärme- und Stromerzeugungsanlage im Mehrgenerationenhaus in Haldensleben einschließlich Instandhaltung 439-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
10Beschluss zur Erfassung von sofort oder in absehbarer Zeit bebaubaren Flächen in einem Baulandkataster und Beschluss zur Veröffentlichung dieses Baulandkatasters 435-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11Beschluss zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes "Freizeitgärten" im vereinfachten Verfahren, Billigung des Entwurfes und Beschluss zur Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 441-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
12Beschluss über die Awägung eingegangener Stellungnahmen und die Annahme der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Haldensleben 450-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
13Beschluss des Integrierten Klimaschutzkonzeptes als vierte Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Haldensleben 444-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
14Beschluss über das Projekt "Gemeinschaftsgarten" in der Innenstadt von Haldensleben 445-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
14.1Beschluss über das Projekt "Gemeinschaftsgarten" in der Innenstadt von Haldensleben 445-(VI.)/2019/1 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
15Änderung der Zweckvereinbarung zur Umlage der Verbandsbeiträge 449-(VI.)/2019 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
16Bericht der stellv. Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse, über getroffene Vergabeentscheidungen ab einem Auftragswert von 25.000 € sowie ggf. über wichtige Gemeindeangelegenheiten und Eilentscheidungen    
17sonstige Mitteilungen der Verwaltung    
18Anfragen und Anregungen    
19Einwohnerfragestunde    
Nicht öffentlicher Teil:
II. Nichtöffentlicher Teil   
20Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 28.03.2019   
21Personalangelegenheit   
22Personalangelegenheit   
23Personalangelegenheit   
24Anfragen und Anregungen   
Öffentlicher Teil:
III. Öffentlicher Teil    
25Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Haldensleben    
26Schließen der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden