TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Haldensleben, den 28.01.2016

 

 

Niederschrift

über die 17. Tagung des Bauausschusses der Stadt Haldensleben am 27.01.2016, von 18:00 Uhr bis 19.50 Uhr,

im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)                                      

 

Anwesend:

Vorsitzende

Frau Anja Reinke

 

Mitglieder

Herr Günter Dannenberg

Herr Guido Henke

Herr Alfred Karl

Herr Rüdiger Ostheer

Herr Thomas Seelmann

Herr Bodo Zeymer

 

sachkundige Einwohner

Herr Detlef Fricke

Herr Rüdiger Vogler

 

Abwesend:

Ortsbürgermeister

Herr Martin Feuckert entschuldigt

sachkundiger Einwohner

Herr Nico Schmidt

 

 

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit  

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

3.

Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 18.11.2015  

4.

Vorstellung Entwurfsplanung "Lindenplatz" aus 2011  

5.

Vorstellung Entwurfsplanung "Weißer Garten"  

6.

Information - Übersicht über freie Baugrundstücke in Bebauungsplangebieten der Stadt  

7.

Mitteilungen  

8.

Anfragen und Anregungen  

 

II. Nichtöffentlicher Teil

9.

Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung am 18.11.2015  

10.

Mitteilungen  

11.

Anfragen und Anregungen  

 

 

 

 

 

I. Öffentlicher Teil:

 

 

zu TOP  1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 

 

 

Ausschussvorsitzende Anja Reinke eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Zu diesem Zeitpunkt sind 7 Ausschussmitglieder und die sachkundigen Einwohner Herr Vogler und Herr Fricke anwesend; der Ausschuss ist somit beschlussfähig. Ortsbürgermeister Martin

Feuckert hatte sich entschuldigt.

Stadtrat Thomas Seelmann teilt mit, dass er die Einladung erst am 20.01.2016, d.h., nicht fristgerecht erhalten habe und Herr Schmidt, so Herr Seelmann, hatte am 25.01.2016 noch keine Einladung.

Auch Stadtrat Guido Henke habe seine Einladung nicht fristgerecht erhalten. Er habe bereits mehrfach feststellen müssen, dass es bei der Zustellung durch die Biber Post Probleme gebe.

Weder Stadtrat Guido Henke noch Stadtrat Thomas Seelmann rügen die verspätete Einladung, aber die Verwaltung sollte überlegen, den Zustelldienst zu wechseln.

Haldensleben, den 01.03.2016

 

 

Niederschrift

über die 18. Tagung des Bauausschusses der Stadt Haldensleben am 24.02.2016, von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr,  im Rathaus der Stadt Haldensleben, Markt 22, Kleiner Beratungsraum (Zimmer 123)                                              

 

 

Anwesend:

Vorsitzende

Frau Anja Reinke

Mitglieder

Herr Guido Henke

Herr Alfred Karl

Herr Rüdiger Ostheer

Herr Thomas Seelmann

Herr Bodo Zeymer

sachkundige Einwohner

Herr Nico Schmidt

Herr Rüdiger Vogler

 

 

Abwesend:

Mitglieder

Herr Günter Dannenberg – entschuldigt

sachkundige Einwohner

Herr Detlef Fricke entschuldigt

Ortsbürgermeister

Herr Martin Feuckert – entschuldigt

 

 

Tagesordnung:

 

I. Öffentlicher Teil

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit  

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

3.

Evtl. Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 27.01.2016  

4.

Behandlung der Anregungen und Beschluss der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Sonnenhauspark", Haldensleben, mit Städtebaulichem Vertrag, als Satzung
Vorlage: 151-(VI.)/2016  

5.

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Fotovoltaikanlage am Dammühlenweg", Haldensleben - Vorlage: 152-(VI.)/2016  

6.

Mitteilungen  

7.

Anfragen und Anregungen  

 

II. Nichtöffentlicher Teil

8.

Evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift über die Tagung vom 27.01.2016  

9.

Mitteilungen  

10.

Anfragen und Anregungen  

 

 

 

 

I. Öffentlicher Teil

 

 

zu TOP  1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 

 

 

Ausschussvorsitzende Anja Reinke eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Die ordnungsgemäße Ladung wird festgestellt. Zu diesem Zeitpunkt sind 5 Ausschussmitglieder und die sachkundigen Einwohner

Herr Schmidt und Herr Vogler anwesend; der Ausschuss ist somit beschlussfähig. Stadtrat Günter Dannenberg, Herr Fricke, sachkundiger Einwohner und Ortsbürgermeister Martin Feuckert hatten sich entschuldigt.