TOP Ö 2: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 

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Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

 

Stadtratsvorsitzender Guido Henke möchte anmerken, dass bei der Vorlage 283-(V)/2013 – Satzung zur Aufhebung der Parkgebührenordnung (TOP 6) in der Anlage zur Beschlussvorlage ein falsches Datum ange-geben ist. Anstatt 22.08.2013 muss es richtig heißen: Sitzung des Stadtrates am 26.09.2013. Er bittet, eine Korrektur vorzunehmen.

Weiterhin möchte er noch einmal darauf hinweisen, dass die nächste Sitzung des Stadtrates nicht am 07.11.2013, sondern am 28.11.2013 stattfinden werde. Dafür könne evtl. die Sitzung im Dezember entfallen.

Nach ersten Überlegungen werde die erste Stadtratssitzung im Jahr 2014 für den 23.01.2014 vorgesehen. Er

bittet, sich die Daten bereits vorzumerken.

 

Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt; somit wird nach der vorliegenden Tagesordnung verfahren.