Gesetzliche Grundlagen:

 

Kommunalverfassungsgesetz (KVG LSA) §§ 98 ff

Anlagen:

 

Anlage 1 – Haushaltssatzung 2017

Anlage 2 – Vorbericht

Anlage 3 – Gesamtergebnisplan

Anlage 4 – Gesamtfinanzplan

Anlage 5 – Haushaltsplan (Zahlenmaterial)

Anlage 6 – Investitionsübersicht und Verpflichtungsermächtigungen

Anlage 7 – Übersichten:

                     Stand der Rücklagen

                     Stand der Verbindlichkeiten

                     Fraktionszuwendungen

                     Vorabdotierungen

Anlage 8 – Übersicht über die Budgets

Anlage 9 - Stellenplan

Begründung:

 

Auf der Grundlage des Paragrafen 100 des KVG LSA hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Durch die Festsetzung der Erträge und Aufwendungen im Ergebnisplan und der Einzahlungen im Finanzplan in § 1 der Haushaltssatzung erhält der Haushaltsplan seine Rechtsverbindlichkeit. Die Haushaltssatzung in Verbindung mit dem Haushaltsplan stellt die Ermächtigungsgrundlage für Auszahlungen, die Aufnahme von Krediten für Investitionen, von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit sowie für das Eingehen von Verpflichtungsermächtigungen dar und legt die Steuersätze verbindlich fest.

 

Der Haushaltsplan wird in den jeweiligen Fachausschüssen sowie in den Ortsteilen vorgestellt.