Sitzung
SR/008/2020
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen
Datum
15.04.2020
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Umlage für nicht gebührenfähigen Aufwand - Umlage Niederschlagswasser § 79 b Abs. 1 Satz 2 WG LSA des WAZV "Bode-Wipper" für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 100/20
Ö 2
Einlegung von Rechtsmitteln gegen die Umlage für nicht gebührenfähigen Aufwand - Umlage Niederschlagswasser (nicht zuständig) des WAZV "Bode-Wipper" für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 099/20
Ö 3
Einlegung von Rechtsmitteln gegen den Straßenentwässerungsbescheid für öffentliche Flächen (STEA-Umlage 2020) des WAZV "Bode-Wipper" für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 098/20
Ö 4
Einlegung von Rechtsmitteln zum vorläufigen Beitragsbescheid für die Umlage des Unterhaltungsverbandes "Untere Bode" für das Jahr 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 091/20
Ö 5
Anpassung der Mittel für den 2. BA / 2.TA Ballplatz in Groß Börnecke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 096/20
Ö 6
Anmietung Bürofläche Rathauspassage

Beschluss: zurückgestellt

 095/20
Ö 7
Zustimmung zur Finanzierung der Baumaßnahme in der Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen, Erweiterung der Einrichtung sowie Erneuerung der Versorgungsträger

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 078/20

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Personalangelegenheit
 
N 9
Vergabe Brückenhauptprüfung von 7 Bauwerken