Sitzung
SR/059/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 41
Datum
07.05.2019
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 18.03.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 7
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 8
Bereitstellung mobiler Endgeräte zur Einführung der digitalen Gremienarbeit für die Stadtratsmitglieder mit Beginn der neuen Legislaturperiode im Juli 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 643/19
Ö 9
Bereitstellung finazieller Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für die Ausschreibung und Vergabe von IT Hard- und Software incl. Installation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Votum des Stadtrates für den Vertreter des WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen in der Verbandsversammlung am 25.06.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 11
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" OT Hecklingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Hakelspatzen" im OT Cochstedt in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
1. Änderung zur Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG

Beschluss: zurückgestellt

 632/19
Ö 15
Freigabe von finanziellen Mitteln im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung für Projekte der sozialen Kinder- und Jugendarbeit für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 642/19
Ö 16
Bereitstellung finanzieller Mittel für die Durchführung der Maßnahme "Ersatzbeschaffung von digitalen Handsprechfunkgeräten einschließlich Zubehör (27 Stück) in der vorläufigen Haushaltführung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 646/19
Ö 17
Aussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen (Antrag der WGH Fraktion)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 641/19
Ö 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 20
Abstimmung über die Niederschrift vom 18.03.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Votum des Stadtrates für den Vertreter des WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen in der Verbandsversammlung am 25.06.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 22
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 23
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 24
Schließung der Sitzung