Sitzung
KSA/022/2019
Gremium
Kultur- und Sozialausschuss
Raum
OT Hecklingen, Sitzungssaal des Rathauses, Hermann-Danz-Str. 46
Datum
23.04.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 26.02.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Informationen des Ausschussvorsitzenden/ der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 7
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Gänseblümchen" OT Hecklingen in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
über die Einvernehmenserteilung gem. § 11a KiFöG, für das Verhandlungsjahr 2019, für die Kindertagesstätte "Hakelspatzen" im OT Cochstedt in Trägerschaft der Lebenshilfe Bördeland gGmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
1. Änderung zur Kostenbeitragssatzung nach § 13 KiFöG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 632/19
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 14
Abstimmung über die Niederschrift vom 26.02.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Informationen des Ausschussvorsitzenden/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 16
Sonstiges
 
N 17
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 18
Schließung der Sitzung