Sitzung
SR/031/2022
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
16.06.2022
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 12.05.2022, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 12.05.2022
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 8
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 9
Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 28.06.2022, öffentlicher Teil
 
Ö 10
Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 338/22
Ö 11
Einstellung einer/eines Auszubildenden für den Ausbildungsberuf Verwaltungsfachangestellte/r der Fachrichtung Kommunalverwaltung für das Einstellungsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 339/22
Ö 12
Einlegung von Rechtsmittel - Haushaltssatzung 2022
Hier: Beanstandung der Beschlüsse des Stadtrates zur Haushaltssatzung 2022 und die Fortschreibung des Konsolidierungskonzeptes bzw. die Versagung des Liquiditätskredites

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 345/22
Ö 13
Aufhebung Haushaltssatzung 2022 und Konsolidierungskonzept 2022
Hier: Aufhebung der Stadtratsbeschlüsse Nr. 322/22 zur Haushaltssatzung 2022 nebst Anlagen und Nr. 323/22 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 vom 17.03.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 344/22
Ö 14
2. Ergänzungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Untere Bode" und "Selke/Obere Bode" für den Umlagezeitraum 2018 und 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 341/22
Ö 15
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof"
Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 340/22
Ö 16
Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans der Stadt Hecklingen OT Hecklingen
Beschluss über die Billigung des Vorentwurfs und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 342/22
Ö 17
Erneuerbare Energien in Hecklingen - PV-Vorhaben Groß Börnecke
Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens zur Herauslösung des Vorhabengebietes aus dem Landschaftsschutzgebiet Bodeniederung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 343/22
Ö 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 20
Votum des Stadtrates für den Vertreter im WAZV "Bode-Wipper" zu Beschlüssen der Verbandsversammlung am 28.06.2022, nichtöffentlicher Teil
 
N 21
Abstimmung über die Niederschrift vom 12.05.2022, nichtöffentlicher Teil
 
N 22
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung sowie Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
N 23
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 24
Schließung der Sitzung