Sitzung
HFA/027/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
18.01.2023
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung von Mitwirkungsverboten gem. § 33 KVG LSA
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 13.12.2022, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Haupt-und Finanzausschusssitzung vom 13.12.2022
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
 
Ö 8
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 9
Bauvorhaben Erneuerung Radwegbrücke Gänsefurth
Finanzierungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 388/23
Ö 10
Rechtsangelegenheit - Kreisumlage 2018
Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Zuge des Urteils 4 L 30/21 OVG LSA

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 390/23
Ö 11
Einlegung von Rechtsmitteln - Erhebung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2020 - Einlegung der Berufung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 391/23
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 14
Abstimmung über die Niederschrift vom 13.12.2022, nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Bericht des Bürgermeisters/der Verwaltung
 
N 16
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 17
Schließung der Sitzung