Sitzung
SR/061/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 41
Datum
18.06.2019
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Abstimmung über die Niederschrift vom 09.04.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 09.04.2019
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 8
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 9
1. Änderung der Kostenbeitragssatzung gem. § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen, Festsetzung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 01.08.2019 bzw. 01.01.2019.

Beschluss: zurückgestellt

 650/19
Ö 10
Zustimmung zur Beantragung von Fördermittel für die Erweiterung der Kindertagesstätte "Sonnenkäferland" im OT Schneidlingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 651/19
Ö 11
Beschluss des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (IGEK) für die Einheitsgemeinde Stadt Hecklingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Einlegung von Rechtsmitteln gegen die kommunalaufsichtliche Entscheidung zur Gebührensatzung für die Räumlichkeiten der Kultur- und Vereinsstätten der Stadt Hecklingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 655/19
Ö 13
Aussetzung neuer Maßnahmen des grundhaften Straßenausbaues und die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen in der Stadt Hecklingen mit all seinen Ortsteilen.
Gleichzeitig wird der Beschluss-Nr. 641/19 vom 07.05.2019 aufgehoben.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 654/19
Ö 14
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Abstimmung über die Niederschrift vom 09.04.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 17
Personalangelegenheit
 
N 18
Personalangelegenheit
 
N 19
Personalangelegenheit
 
N 20
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 21
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 22
Schließung der Sitzung