Sitzung
SR/002/2019
Gremium
Stadtrat
Raum
OT Hecklingen, Stadtsaal "Stern", Hermann-Danz-Str. 40
Datum
30.07.2019
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
 
Ö 2
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil
 
Ö 4
Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates (Frau Schlichting und Herr Scheller) auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates
 
Ö 5
Abstimmung über die Niederschrift vom 07.05.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 6
Abstimmung über die Niederschrift vom 18.06.2019, öffentlicher Teil
 
Ö 7
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 18.06.2019
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
Ö 10
Beschlussfassung in öffentlicher Sitzung über die Behandlung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö 11
1. Änderung der Kostenbeitragssatzung gem. § 13 KiFöG LSA zur Nutzung von Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen, Festsetzung von Kostenbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen mit Wirkung zum 01.08.2019 bzw. 01.01.2019.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 650/19
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil
 
N 14
Abstimmung über die Niederschrift vom 07.05.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 15
Abstimmung über die Niederschrift vom 18.06.2019, nichtöffentlicher Teil
 
N 16
Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung mit Protokollkontrolle
 
N 17
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder
 
N 18
Schließung der Sitzung