Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||
Ö 2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Bekanntgabe des Vorsitzenden des Bau- und Ordnungsausschusses und Übergabe der Sitzung | ||
Ö 4 | Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Bau- und Ordnungsausschusses | ||
Ö 5 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, öffentlicher Teil | ||
Ö 6 | Abstimmung über die Niederschrift vom 07.05.2024, öffentlicher Teil | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 8 | Informationen des Ausschussvorsitzenden/ der Verwaltung mit Protokollkontrolle | ||
Ö 9 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 4. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Hecklingen der Stadt Hecklingen
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 030/24 | |
Ö 10 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Gänsefurth" gemäß § 12 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 031/24 | |
Ö 11 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
hier: erneuter Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 039/24 | |
Ö 12 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - erneuter Beschluss zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Cochstedt/Schneidlingen
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 040/24 | |
Ö 13 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt" nebst Vorhaben- und Erschließungsplan
hier: erneuter Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 041/24 | |
Ö 14 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Cochstedt"
hier: Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 042/24 | |
Ö 15 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans Groß Börnecke
hier: Billigung des Vorentwurfs und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowie über die Beteiligung der Behörde n sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 043/24 | |
Ö 16 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - An der Friedrich-Stengel-Straße"
hier: Billigung und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (1) BauGB sowie über die Beteil igung der Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 044/24 | |
Ö 17 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 3. Teiländerung des Teilflächennutzungsplanes Cochstedt/Schneidlingen
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 046/24 | |
Ö 18 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sandgrube Schneidlingen"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 047/24 | |
Ö 19 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Hecklingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 057/24 | |
Ö 20 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Beschluss zur 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans OT Hecklingen
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 058/24 | |
Ö 21 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Entwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 059/24 | |
Ö 22 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - Bebauungsplan "Solarpark Zum Bahnhof" OT Hecklingen
hier: Satzungsbeschluss Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 060/24 | |
Ö 23 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans Groß Börnecke
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeind en Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 048/24 | |
Ö 24 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - 2. Teiländerung des Teilflächennutzungsplans Groß Börnecke
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden sowie sonstig e Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 049/24 | |
Ö 25 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube"
hier: Beschluss über die Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und der Nac hbargemeinden Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 061/24 | |
Ö 26 | Bauleitplanung der Stadt Hecklingen - vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Groß Börnecke - Kiesgrube"
hier: Billigung des Entwurfs und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB sowie über die Beteiligung der Behörden so wie sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 062/24 | |
Ö 27 | Investitionsplanung Fachbereich Bauwesen - Aufstellung einer Prioritätenliste 2024/2025
Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0 | 063/24 | |
Ö 28 | Antrag der SPD-Fraktion - Klima III
Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 051/24 | |
Ö 29 | Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühren | ||
Ö 30 | Sonstiges | ||
Ö 31 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 32 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil | ||
N 33 | Abstimmung über die Niederschrift vom 07.05.2024, nichtöffentlicher Teil | ||
N 34 | Informationen des Ausschussvorsitzenden/der Verwaltung mit Protokollkontrolle | ||
N 35 | Information zu einer Grundstücksangelegenheit | ||
N 36 | Vergabeangelegenheit | ||
N 37 | Sonstiges | ||
N 38 | Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder | ||
N 39 | Schließung der Sitzung |