Sitzung
STR.7.11.2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
10.03.2021
Zeit
18:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 18. 11. 2020 und 28. 01. 2021 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Wahl eines Vertreters des Bürgermeisters für den Verhinderungsfall
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | 7.158/2021 | |
| Ö 10.2 | Wahl eines weiteren allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | 7.159/2021 | |
| Ö 10.3 | Wahl von Vertretern der Stadt Ilsenburg (Harz) in den Verbandsausschuss des Unterhaltungsverbandes "Ilse/Holtemme"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.157/2021 | |
| Ö 10.4 | 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3 | 7.162/2021 | |
| Ö 10.5 | 1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse der Stadt Ilsenburg (Harz)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1 | 7.160/2021 | |
| Ö 10.6 | Überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 88.732 € bei der Investition I191330501 - Laufbahn Sportplatz Eichholz
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1 | 7.146/2021 | |
| Ö 10.7 | Jahresabschlüsse 2014 bis 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.147/2021 | |
| Ö 10.8 | Rückblick auf das Haushaltsjahr 2020 anhand der vorläufigen Finanzrechnung und Haushaltsreste (Übertrag nach 2021)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.151/2021 | |
| Ö 10.9 | B-Plan Nr. 9 "Lindenallee" der Stadt Ilsenburg, OT Darlingerode mit integrierter örtlicher Bauvorschrift inklusive Berichtigung des Flächennutzungsplans
- Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2 | 7.148/2021 | |
| Ö 10.10 | B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.153/2021 | |
| Ö 10.11 | 3. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg / Parallelverfahren zum B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" im OT Drübeck
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21 | 7.154/2021 | |