Sitzung
STR.7.12.2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
05.05.2021
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Errichtung einer Mountainbike-Trainingsstrecke am Blochhauer BE: Frau Alshut | ||
| Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 10 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 11.1 | 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg im Bereich des Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel in der Heinrich-Heine-Straße/ Veckenstedter Weg in der Stadt Ilsenburg
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.175/2021 | |
| Ö 11.2 | 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg/ Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - abschließender Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.171/2021 | |
| Ö 11.3 | Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 21 "Ellerbach"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 7.174/2021 | |
| Ö 11.4 | Aufhebung der Satzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan "Handels- und Dienstleistungszentrum Veckenstedter Weg"
hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.176/2021 | |
| Ö 11.5 | 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 Gewerbegebiet "Der Thie"
hier: Grundsatzdiskussion Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.182/2021 | |
| Ö 11.6 | 2. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg/ Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land"
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegungsowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - abschließender Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.177/2021 | |
| Ö 11.7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 4 "Baumwipfel-Resort Lug ins Land" mit Vorhaben- und Erschließungsplan einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 23 "Lug ins Land"
hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.178/2021 | |
| Ö 11.8 | Herstellung des Einvernehmens zur Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung eines weiteren Wohnbaugebietes "Holzplatz II" im OT Drübeck
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20 | 7.180/2021 | |
| Ö 11.9 | Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Baugebiet "Am Suenbach"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 7.181/2021 | |
| Ö 11.10 | Überprüfung der behilferechtlichen Konformität der Zuschüsse der Stadt Ilsenburg/Harz an die Freizeitbau GmbH
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 7.184/2021 | |