Sitzung
STR.7.13.2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
23.06.2021
Zeit
18:00-20:35 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 05. 05. 2021 | ||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse | ||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen | ||
| Ö 8 | Anfragen und Anregungen der Stadträte | ||
| Ö 9 | Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Reservierung einer Fläche im Industriepark Ilsenburg zur Errichtung eines Biomasse-Holzkraftwerkes | 7.150/2021/1 | |
| Ö 10.1.1 | Beschluss über die Reservierung einer Fläche im Industriepark Ilsenburg zur Errichtung eines Biomasse-Holzkraftwerkes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5, Enthaltungen: 4 | 7.150/2021/2 | |
| Ö 10.2 | B-Plan Nr. 9 "Lindenallee" der Stadt Ilsenburg, OT Darlingerode mit integrierter örtlicher Bauvorschrift inklusive Berichtigung des Flächennutzungsplans
hier: - Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 7.189/2021 | |
| Ö 10.3 | B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz II" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
hier: - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 7.191/2021 | |
| Ö 10.4 | 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg/ Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg"
hier: - Prüfung und Abwägung der abschließenden Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB einzelner Träger öffentlicher Belange - Bestätigung des abschließenden Beschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 7.199/2021 | |
| Ö 10.5 | Bebauungsplan Nr. 35 "Einkaufscenter am Apfelweg" mit integrierter örtlicher Bauvorschrift einschließlich Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 21 "Ellerbach"
hier: - Prüfung und Abwägung der abschließenden Stellungnahmen nach § 4a Abs. 3 Satz 4 BauGB einzelner Träger öffentlicher Belange - Bestätigung des Satzungsbeschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 7.198/2021 | |
| Ö 10.6 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.352,82 € bei der Investition I172230602 – Entlaster Forellenteich
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 7.190/2021 | |
| Ö 10.7 | Grundsatzbeschluss über die Finanzierung der Hochwasserschutzmaßnahme Rückhaltemaßnahmen Bruch Darlingerode/Drübeck in 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18 | 7.193/2021 | |