Sitzung
STR.7.15.2021
Gremium
Stadtrat
Raum
in der Harzlandhalle in Ilsenburg, Harzburger Str. 24 a
Datum
29.09.2021
Zeit
18:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 23. 06. 2021 und 28. 07. 2021
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse des beschließenden Ausschusses sowie in nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates gefassten Beschlüsse
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bestellung von Herrn Denis Loeffke zum Standesbeamten
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten, Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 10
Bekanntgabe über das Vorliegen eines Mitwirkungsverbotes für die zu behandelnden Tagesordnungspunkte durch die Mitglieder des Stadtrates
 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die in der Tagesordnung bezeichneten öffentlichen Verhandlungsgegenstände
 
Ö 11.1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und sonstigen Gebühren für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Ilsenburg (Harz) (KiTa-Kostenbeitragssatzung); hier: Erhöhung der Kostenbeiträge

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 7.221/2021
Ö 11.2
Herstellung des Einvernehmens und Beschluss zur Aufstellung des B-Plans Nr. 36 „Villa Ottilienruh“ in der Punier- und Wiesenstraße

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 7.215/2021
Ö 11.3
Vorbereitung der Haushaltsplanung 2022; hier: Investitionsvorhaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 7.209/2021
Ö 11.4
B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zu r öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.213/2021
Ö 11.5
3. Änderung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Ilsenburg / Parallelverfahren zum B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz" im OT Drübeck
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
der Öffentlichke it sowie der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.219/2021
Ö 11.6
B-Plan Wohnbaugebiet "Holzplatz II" in der Stadt Ilsenburg, Ortsteil Drübeck
hier:
- Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öfftl. Belange
- Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung und zur erneuten Trägerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.214/2021
Ö 11.7
Feststellung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Drübeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.217/2021
Ö 11.8
Feststellung des Straßenbestandsverzeichnisses der Stadt Ilsenburg für den Ortsteil Darlingerode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.218/2021
Ö 11.9
Neubau der Kindertagesstätte am Kitzsteinteich in Ilsenburg (Harz), hier: künftige Trägerschaft der Einrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 7.220/2021
Ö 11.10
Umsetzung des Anbaus an die Thomas-Mann-Grundschule in Darlingerode als Öffentliche-Private-Partnerschaft (ÖPP) mit der Ilsenburger-Wohnungsbaugesellschaft (IWG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 7.222/2021
Ö 11.11
Beschaffung eines Müllsammelfahrzeugs nebst Sammelbehältern für Kremenez

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 7.212/2021