SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 31.03.2021

Sitzung

SR/004/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Saale-Bode-Sporthalle, Schloßstraße 13, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

31.03.2021

Zeit

18:30-20:14 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Anlage 1 - Antrag

Anlage 2 - Kostenaufstellung

Anlage 3 - Abstimmungszettel

Vorlage 015/2021

Beschluss: mehrheitlich geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Abwägung Vorentwurf 2021-02-08

Vorlage 014/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 16

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Vorlage 022/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 16

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.03.2021

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 04.03.2021

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO4 Dok.Durchführung einer Bürgerbefragung

Ö 4 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 1/2020 "PV-Anlage nördlich Jahnstraße Nienburg" der Stadt Nienburg (Saale) hier: Abwägung der zum Vorentwurf eingegangenen Stellungnahmen

Ö 5 VO1 Dok.Aufstellung eines Teilflächennutzungsplans für den Windpark Pobzig

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:39 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 04.03.2021

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeentscheidung

N 2 Anfragen und Mitteilungen