SessionNet | Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) - 30.09.2021

Sitzung

SR/009/2021

Gremium

Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale)

Raum

Klubhaus "Maxim Gorki", Calbesche Straße 67, 06429 Nienburg (Saale)

Datum

30.09.2021

Zeit

18:30-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Anwesend: 12

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Stellungnahme der Stadt Nienburg (Saale)

Verfügung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2021-2029

Vorlage 086/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Beschlussvorlage mit Mitzeichnung

Stellungnahme der Stadt Nienburg (Saale)

Verfügung zur Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 und Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2021-2029

Vorlage 087/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 13

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

Ö a) Eröffnung der Sitzung

Ö b) Bestellung des Protokollführers gem. § 14 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö c) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)

Ö d) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö e) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Ö f) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.09.2021

Ö g) Bekanntgabe der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der Stadtratssitzung vom 02.09.2021

Ö h) Beschlusskontrolle

Ö TAGESORDNUNG

Ö 1 Einwohnerfragestunde

Ö 2 Anfragen und Mitteilungen

Ö 3 VO3 Dok.Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/029/2021 zur Fortschreibung der Haushaltskonsolidierung 2021-2029

Ö 4 VO3 Dok.Aufhebung des Stadtratsbeschlusses SR/030/2021 zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N ZUR GESCHÄFTSORDNUNG

N a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

N c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates am 02.09.2021

N TAGESORDNUNG

N 1 Vergabeangelegenheit

N 2 Vergabeangelegenheit

N 3 Vergabeangelegenheit

N 4 Anfragen und Mitteilungen