Sitzung
OR W/007/2022
Gremium
Ortschaftsrat Wedlitz
Raum
Freiwillige Feuerwehr, Wispitzer Hauptstraße 8, im OT Wispitz, 06429 Nienburg (Saale)
Datum
07.12.2022
Zeit
18:30-19:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
Ö
a) Eröffnung der Sitzung
 
Ö
b) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA)
 
Ö
c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 4

 
Ö
d) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
Ö
e) Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Wedlitz am 28.09.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 4

 
Ö
TAGESORDNUNG
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 21.07.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Anwesend: 5

Vorlage 085/2022/1
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Nienburg (Saale) vom 25.03.2022

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Anwesend: 5

Vorlage 107/2022
Ö 5
Satzung über die Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Nienburg (Saale) (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Anwesend: 5

Vorlage 116/2022

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:44 Uhr

N
ZUR GESCHÄFTSORDNUNG
 
N
a) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
b) Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Nienburg (Saale) und seine Ausschüsse
 
N
c) Abstimmung über die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung des Ortschaftsrates Wedlitz am 28.09.2022
 
N
TAGESORDNUNG
 
N 1
Beratung und Beschlussfassung
 
N 2
Anfragen und Mitteilungen