SessionNet | Stadtrat - 20.02.2024

Sitzung

SR01/2024

Gremium

Stadtrat

Raum

Vockerode, Gemeindezentrum des Ortsteils Vockerode,
Eingang Süd, 1. Etage, Saal 2,
Baumschulenweg 8, 06785 Oranienbaum-Wörlitz

Datum

20.02.2024

Zeit

18:30-19:41 Uhr

Vorlage: 215/2024

Vorlage: 213/2024

Vorlage: 181/2023

Vorlage: 196/2023

Vorlage: 200/2024

Vorlage: 201/2024

Vorlage: 202/2024

Vorlage: 203/2024

Vorlage: 204/2024

Vorlage: 208/2024

Vorlage: 209/2024

Vorlage: 212/2024

Vorlage: 216/2024

Vorlage: 217/2024

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Begrüßung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Ö 3 Feststellung der Zahl der anwesenden Mitglieder

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Protokollkontrolle des öffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.12.2023

Ö 6 Entscheidung über die Berichtigung des Protokolls vom 21.11.2023

Ö 7 Bekanntgabe der Beratungsergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzungen vom 19.12.2023

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Informationen des Bürgermeisters

Ö 10 Anpassung Gebühren "halbanonymes Feld" Friedhof Wörlitz

Ö 11 Beratung und ggf. Beschlussfassung zum Betreiben einer Tourismusinformation in der Ortschaft Stadt Oranienbaum

Ö 12 Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Veröffentlichung des Bebauungsplanes Nr. 02/2022 "Domäne" Ortsteil Stadt Wörlitz gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 13 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2023

Ö 14 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu außerplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 612100 sonst. allg. Finanzwirtschaft Sachkonto 33171000 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit

Ö 15 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 553100 Friedhöfe Sachkonto 53110000 Zuweisungen für laufende Zwecke an das Land

Ö 16 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 612100 sonst. allg. Finanzwirtschaft Sachkonto 55170000 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute

Ö 17 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt 365100 Kindertagesstätten Sachkonto 54580000 Erstattungen für die Aufwendungen v. Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an übrige Bereiche

Ö 18 Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Übertragung der Funktion Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Gohrau-Rehsen-Riesigk

Ö 19 Beratung und ggf. Beschlussfassung zur Übertragung der Funktion stellvertretener Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Gohrau-Rehsen-Riesigk

Ö 20 Beratung und Beschlussfassung zur Abberufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Wörlitz-Griesen

Ö 21 Beratung und ggf. Beschlussfassung hinsichtlich der weiteren Vorgehensweise zur Planung des Spielplatzes und der Fahrradstation am Eichenkranz auf Grund der geänderten GRW-Förderrichtlinien

Ö 22 Wahl einer / eines Vorsitzenden für den Jugendstadtrat der Stadt Oranienbaum-Wörlitz

Ö 23 Anfragen und Informationen im öffentlichen Teil

Ö 24 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 Protokollkontrolle des nichtöffentlichen Teils der Sitzungen vom 19.12.2023

N 26 Anfragen und Informationen im nichtöffentlichen Teil

Öffentlicher Teil:

Ö 27 Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung

Ö 28 Schließung der Sitzung