Sitzung
SR-562-III-2020
Gremium
Stadtrat
Raum
im "Bunten Hof", Rittersaal, Rössingstraße 5 in Osterwieck
Datum
30.01.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 5
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 14.11.2019 (zugestellt am 26.11.2019)
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über die Ausführung gefasster Beschlüsse
 
Ö 7
Informationen der Bürgermeisterin
 
Ö 8
Beteiligungsbericht der Stadt Osterwieck
 
Ö 9
Grundsatzbeschluss zum grundhaften Ausbau der Straße "Damm" im Ortsteil Hessen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

49-III-2020
Ö 10
Grundsatzbeschluss zum Ersatzneubau der Radwegbrücke über die Ilse im Zuge des Wirtschaftsweges "Stummmühlenweg" bei Stötterlingen im Ortsteil Lüttgenrode

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

50-III-2020
Ö 11
Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck 1. Änderung der Ortschaften Hessen, Dardesheim, Lüttgenrode und Zilly - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

51-III-2020
Ö 12
Bebauungsplan "Am Warberg 2" für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 6, Flurstücke 268/36, 248/34, 269/36 und 270/3 teilweise - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

52-III-2020
Ö 13
Flächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck - 2. Änderung der Ortschaft Hessen - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

53-III-2020
Ö 14
Bebauungsplan "Issigland" für die Ortschaft Osterwieck, Gemarkung Osterwieck, Flur 6, Flurstücke 299, 306, 102/24 und 271/8 teilweise - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

54-III-2020
Ö 15
Abberufung und Berufung von Funktionsträgern der Freiwillen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

62-III-2020
Ö 16
Entsendung der Vertreter der Stadt Osterwieck in den Unterhaltungsverband "Ilse/Holtemme"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

63-III-2020
Ö 17
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
Eröffnung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung
 
N 20
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
 
N 21
Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 14.11.2019
 
N 22
Abschluss eines Modernisierungsvertrages
 
N 23
Abschluss eines Modernisierungsvertrages
 
N 24
Abschluss einer Sanierungsvereinbarung
 
N 25
Vergabe der Garten- und Landschaftsarbeiten auf den Friedhöfen der Einheitsgemeinde Stadt Osterwieck
 
N 26
Auftragsvergabe Abriss der Gebäude und Nebenanlagen "Kliebe 143" im OT Rohrsheim
 
N 27
Änderungsantrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Windenergieanlage
 
N 28
Anfragen und Anregungen der Stadträte
 
N 29
Informationen der Bürgermeisterin
 
N 30
Schließung der Sitzung