Sitzung
GR/41/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teutschenthal, Großer Saal, Kultur- und Gemeindezentrum Teutschenthal, Schafberg 3, 06179 Teutschenthal
Datum
13.12.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift
 
Ö 4.1
Niederschrift vom 18.10.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4.2
Niederschrift vom 08.11.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Information des Gemeinderatsvorsitzenden
 
Ö 5.2
Information zu gefassten Beschlüssen
 
Ö 5.3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.4
Berichte der Ortsbürgermeister/innen
 
Ö 5.5
Berichte der Ausschüsse und Zweckverbände
 
Ö 6
Informationen aus der Verwaltung
 
Ö 6.1
Information zur Aufnahme eines Investitionsdarlehen und Übertragung der Mittel in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 6.2
Auslastung der Kindertageseinrichtungen im Kitajahr 2022/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss zur Neufassung des Redaktionsstatutes der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
Abberufung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Holleben

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.3
Abberufung als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Zscherben

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.4
Aufgabenübertragung Markterkundungsverfahren Breitband

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.5
Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 31 "Wohnen Drosselweg" in Eisdorf/Teutschenthal in der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.6
Beschlussvorlage - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 17 „Am Amselweg“ in Dornstedt in der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.7
Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 "Wohnen Milanweg" in Dornstedt in der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.8
Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Sondergebiet Lebensmittel- und Drogeriemakrt" in Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 7.9
Beschluss der Billigung und Auslegung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 25 "Sondergebiet Lebensmittel- und Drogeriemarkt" in Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Anträge von Fraktionen und Gemeinderäten
 
Ö 9
Anfragen / Anregungen
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse