Sitzung
GR/37/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Teutschenthal, Großer Saal, Kultur- und Gemeindezentrum Teutschenthal, Schafberg 3, 06179 Teutschenthal
Datum
16.08.2022
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Anträge zur Änderung der Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Information zu gefassten Beschlüssen
 
Ö 5.2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5.3
Berichte der Ortsbürgermeister/innen
 
Ö 5.4
Berichte der Ausschüsse und Zweckverbände
 
Ö 6
Vorstellung der neuen Buslinie Teutschenthal/Merseburg
 
Ö 7
Information zum Ausbau der Albert-Heise-Straße - Ortsdurchfahrt Teutschenthal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Wahl des 2. stellvertretenden Gemeinderatsvorsitzenden

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2
Bestellung für das Amt des Gemeindewehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.3
Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse der Gemeinde Teutschenthal für das Jahr 2021

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.4
Beschluß des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes (IGEK) für die Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.5
Einvernehmen der Gemeinde Teutschenthal nach § 36 BauGB zur Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen - Angersdorf / B-Plan Nr. 2 "Schänkberg" - Neubau Kita

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.6
Einvernehmen der Gemeinde Teutschenthal nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage - Bebauung für betreutes Wohnen in der Ortschaft Steuden

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.7
Beschlussvorlage - Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 "Solarpark Eisdorf" in der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.8
Beschlussvorlage - frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 19 "Agrar-Energie-Park Etzdorf" in der Ortschaft Etzdorf in der Gemeinde Teutschenthal

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.9
Grundsatzentscheidung kommunaler Wohnraum

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.10
Grundsatzbeschluss - Verfahrensweise Geschäfte der laufenden Verwaltung mit kurzer Bindefrist

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8.11
Mitgliedschaft der Gemeinde Teutschenthal in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz: AGFK e.V.

Beschluss: beschlossen ohne Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 9
Anträge von Fraktionen und Gemeinderäten
 
Ö 10
Anfragen / Anregungen
 
Ö 15
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse