Sitzung
2019-2024/134/HA
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
22.11.2021
Zeit
17:30-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ausschussvorsitzende
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.10.2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mose

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

300/2019-2024
Ö 7
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mose, Berufung des Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

301/2019-2024
Ö 8
Abberufung aus der Funktion des Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

303/2019-2024
Ö 9
Bestellung des Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt, Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

304/2019-2024
Ö 10
Bestellung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

305/2019-2024
Ö 11
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Farsleben, Berufung des Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

306/2019-2024
Ö 12
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Farsleben, Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis.

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

307/2019-2024
Ö 13
Aufhebung des Beschlusses Nr. 058/2019-2024 über Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolmirstedt mit den Ortschaften Elbeu, Farsleben,Glindenberg und Mose

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

313/2019-2024
Ö 14
Aufhebung des Beschlusses Nr. 556/2014-2019/1 - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes im Bereich Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

318/2019-2024
Ö 15
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 35/19 Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße, Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt mit Änderung (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

057/2019-2024/1
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Verfahrensweise mit dem Bebauungsplangebiet "Heinrich-Heine-Straße"

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

320/2019-2024
Ö 17
Sachstand zum Glasfaserausbau der Stadt Wolmirstedt und der Ortsteile Elbeu, Mose, Farsleben und Glindenberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

298/2019-2024
Ö 18
Straßenbenennung im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/92 "Wohngebiet Elbeu" Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

299/2019-2024
Ö 19
Satzung über Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

310/2019-2024
Ö 20
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

314/2019-2024
Ö 21
Ergänzende Information zu § 9 (4) der Hauptsatzung der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

311/2019-2024
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

315/2019-2024
Ö 23
Kommunalverfassungsbeschwerde

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

319/2019-2024
Ö 24
Entsendung eines Stellvertreters der Vertreterin der Stadt Wolmirstedt in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

321/2019-2024
Ö 25
Feststellung eines sachkundigen Einwohners in den Bau- und Wirtschaftsausschuss

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

322/2019-2024
Ö 26
Feststellung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss

Beschluss: an Ausschuss verwiesen

323/2019-2024
Ö 27
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Freizeitsportanlage Farsleben

Beschluss: zurückgestellt

AN 009/2021
Ö 28
Fraktionsantrag: Probleme der Finanzierung Planung und des Bauablaufs Stadionneubau

Beschluss: zurückgestellt

AN 010/2021
Ö 29
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 18.10.2021 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Grundstücksangelegenheit
 
N 4
Grundstücksangelegenheit
 
N 5
Auszeichnungsangelegenheiten
 
N 6
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 30
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 31
Schließung der Sitzung