Sitzung
2019-2024/065/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Halle der Freundschaft, Triftstr. 8, Eingang über Besuchereingang, 39326 Wolmirstedt
Datum
02.12.2021
Zeit
18:00-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 6
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Abberufung aus der Funktion des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mose

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

300/2019-2024
Ö 9
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mose, Berufung des Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

301/2019-2024
Ö 10
Abberufung aus der Funktion des Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

303/2019-2024
Ö 11
Bestellung des Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt, Berufung des Stadtwehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

304/2019-2024
Ö 12
Bestellung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Stadtfeuerwehr Wolmirstedt, Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

305/2019-2024
Ö 13
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Farsleben, Berufung des Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

306/2019-2024
Ö 14
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Farsleben, Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

307/2019-2024
Ö 15
Mündliche Berichterstattung des Geschäftsführers der WWG
BE: Herr Jaenecke
 
Ö 16
Behandlung des Widerspruchs der Hauptverwaltungsbeamtin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 16

324/2019-2024
Ö 17
Besetzung Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

284/2019-2024/2
Ö 18
Besetzung Bau- und Wirtschaftsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

285/2019-2024/2
Ö 19
Besetzung Kultur- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

286/2019-2024/2
Ö 20
Besetzung Finanzausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

287/2019-2024/2
Ö 21
Feststellung eines sachkundigen Einwohners in den Bau- und Wirtschaftsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 17

322/2019-2024
Ö 22
Feststellung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2 / 9, Enthaltungen: 7 / 0

323/2019-2024
Ö 23
Aufhebung des Beschlusses Nr. 058/2019-2024 über Einleitung der 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolmirstedt mit den Ortschaften Elbeu, Farsleben,Glindenberg und Mose

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6

313/2019-2024
Ö 24
Aufhebung des Beschlusses Nr. 556/2014-2019/1 - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Lebensmittelmarktes im Bereich Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2

318/2019-2024
Ö 25
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 35/19 Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße, Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 4

057/2019-2024/1
Ö 26
Grundsatzbeschluss zur Festlegung der Verfahrensweise mit dem Bebauungsplangebiet "Heinrich-Heine-Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

320/2019-2024
Ö 27
Sachstand zum Glasfaserausbau der Stadt Wolmirstedt und der Ortsteile Elbeu, Mose, Farsleben und Glindenberg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

298/2019-2024
Ö 28
Straßenbenennung im Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2/92 "Wohngebiet Elbeu" Teilbebauungsplan Nord in der Ortschaft Elbeu der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

299/2019-2024
Ö 29
Satzung über Schulbezirke für Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

310/2019-2024
Ö 30
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

314/2019-2024
Ö 31
Kommunalverfassungsbeschwerde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

319/2019-2024
Ö 32
Entsendung eines Stellvertreters der Vertreterin der Stadt Wolmirstedt in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Untere Ohre"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

321/2019-2024
Ö 33
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Freizeitsportanlage Farsleben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21

AN 009/2021
Ö 34
Fraktionsantrag: Probleme der Finanzierung Planung und des Bauablaufs Stadionneubau

Beschluss: zurückgezogen

AN 010/2021
Ö 35
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2021 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.10.2021 - nichtöffentlicher Teil
 
N 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 36
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 37
Schließung der Sitzung