Sitzung
2019-2024/057/FA
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
17.11.2022
Zeit
18:00-20:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Ausschussvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: /, Enthaltungen: 4, Befangen: /

 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im Zeitraum 2. Halbjahr 2021 bis 1. Halbjahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

421/2019-2024
Ö 7
Berichte des Rechnunsprüfungsamtes des Landkreises Börde über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

430/2019-2024
Ö 8
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

431/2019-2024
Ö 9
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

432/2019-2024
Ö 10
Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

433/2019-2024
Ö 11
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

435/2019-2024
Ö 12
2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

437/2019-2024
Ö 13
1. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibiliothek Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

439/2019-2024
Ö 14
1. Änderung der Gebührensatzung Stadtbiliothek Wolmirstedt

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

440/2019-2024
Ö 15
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

446/2019-2024
Ö 16
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: zugestimmt (Vorberatung)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

448/2019-2024
Ö 17
Anträge zur dringenden Sanierung des denkmalgeschützten Objektes Burgstrasse 13/Jugendclub Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

AN 005/2022
Ö 18
Antrag auf Satzungsänderung des Jugendbeirates der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: /, Befangen: /

AN 013/2022
Ö 19
Haushaltsplan 2023 - 1. Entwurf Ergebnisplan und Investitionsplan
 
Ö 20
Bericht zum Stand des Investitionsvorhabens Stadionneubau
 
Ö 21
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.09.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 22
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 23
Schließung der Sitzung