Sitzung
2019-2024/071/SR
Gremium
Stadtrat
Raum
Wolmirstedt, Rathaus, Ratssaal, August-Bebel-Straße 25, 39326 Wolmirstedt
Datum
01.12.2022
Zeit
18:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 29.09.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

 
Ö 4
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung des Stadtrates vom 29.09.2022 am 06.10.2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: /, Enthaltungen: 5, Befangen: /

 
Ö 5
Ehrungen
 
Ö 6
Auszeichnungsangelegenheit
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über gefasste Beschlüsse, die im Hauptausschuss abschließend beschlossen wurden
 
Ö 8
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Abwahl einer Vertreterin der Hauptverwaltungsbeamtin im Verhinderungsfall gemäß §67 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: /, Enthaltungen: 2, Befangen: /

450/2019-2024
Ö 11
Wahl eines weiteren Vertreters der Hauptverwaltungsbeamtin im Verhinderungsfall gemäß § 67 Abs. 3 KVG LSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

451/2019-2024
Ö 12
Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen der Stadt Wolmirstedt im Zeitraum 2. Halbjahr 2021 bis 1. Halbjahr 2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

421/2019-2024
Ö 13
Berichte des Rechnunsprüfungsamtes des Landkreises Börde über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

430/2019-2024
Ö 14
Bestätigung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

431/2019-2024
Ö 15
Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

432/2019-2024
Ö 16
Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

433/2019-2024
Ö 17
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 i.V.m. § 34 BauGB zur Errichtung eines ALDI- Verbrauchermarktes für den Standort Samsweger Straße/Geschwister Scholl-Straße und Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

444/2019-2024
Ö 18
2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 057/2019-2024/1 für den Bebauungsplan Nr. 35/19 Samsweger Straße/Geschwister-Scholl-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

445/2019-2024
Ö 19
Beschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 38/20 "Stadionneubau - Samsweger Straße" Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: /

441/2019-2024
Ö 20
Aufhebung der Beschlüsse Nr. 520/2014-2019 und 595/2014-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

442/2019-2024
Ö 21
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr 44/22 Gewerbegebiet Nord I an der L44

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

443/2019-2024
Ö 22
3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Wolmirstedt mit den Ortschaften Elbeu, Farsleben, Glindenberg und Mose

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: /, Enthaltungen: 1, Befangen: /

436/2019-2024/1
Ö 23
Aufhebung des Beschlusses Nr. 270/2019-2024/1 über einen Verbrauchermarkt mit einer Verkaufsfläche von bzw. größer als 800 m²

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

447/2019-2024
Ö 24
2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, seiner Ausschüsse und Ortschaftsräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

437/2019-2024
Ö 25
Kommunales Energiemanagement

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: /

452/2019-2024/1
Ö 26
1. Änderung der Benutzungssatzung Stadtbibiliothek Wolmirstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

439/2019-2024
Ö 27
1. Änderung der Gebührensatzung Stadtbiliothek Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: /, Befangen: /

440/2019-2024
Ö 28
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

446/2019-2024
Ö 29
Abschluss von Entgeltvereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

448/2019-2024
Ö 30
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Wolmirstedt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

435/2019-2024
Ö 31
Der Stadtrat beschließt die vorgestellte Friedhofsplanung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: /, Enthaltungen: /, Befangen: /

428/2019-2024
Ö 32
Anträge zur dringenden Sanierung des denkmalgeschützten Objektes Burgstrasse 13/Jugendclub Wolmirstedt

Beschluss: zurückgestellt

AN 005/2022
Ö 33
Antrag auf Satzungsänderung des Jugendbeirates der Stadt Wolmirstedt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 14, Enthaltungen: 2, Befangen: /

AN 013/2022
Ö 34
"Beitrag der 'Stadtwerke Wolmirstedt GmbH' zur wirksamen Abfederung der weiter drastisch steigenden Energiepreise - keine übermäßigen Gewinne zu Lasten der Bürger und Gewerbetreibenden der Stadt Wolmirstedt"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 4, Befangen: /

AN 014/2022
Ö 35
Mittelbereitstellung für das Stadtfest im Jahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: /

AN 015/2022
Ö 36
Antrag: Änderung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss: zurückgezogen

AN 016/2022
Ö 37
Anregungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:44 Uhr

N 1
Feststellung der Niederschrift der Fortsetzung des Stadtrates vom 29.09.2022 am 06.10.2022 - nichtöffentlicher Teil
 
N 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 3
Personalangelegenheit
 
N 4
Berichterstattung der Verbandsvertreter
 
N 5
Anregungen und Anfragen
 

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 38
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 39
Schließung der Sitzung